Medwedew weist Oligarchen zurecht

22. Oktober 2009, 17:58
2 Postings

Konzernchefs sollen ihr Geld künftig nicht im Ausland, sondern in Russland anlegen, so der russische Präsident

Wenig Verständnis hat der russische Präsident Dmitri Medwedew für die Probleme der russischen Oligarchen gezeigt. Bei einem Treffen mit 30 der reichsten Unternehmer Russlands beschwerte sich etwa Oligarch Oleg Deripaska bei Medwedew über korrupte Gerichte. "Ich nehme an, dass es oft Unternehmer sind, die bezahlen" , wehrte Medwedew die Beschwerde ab. Es sei die Pflicht der Unternehmer, Korruption bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder beim Föderalen Sicherheitsdienst (FSB) anzuzeigen.

Medwedew trifft sich wie schon sein Vorgänger Wladimir Putin regelmäßig mit dem russischen Industriellen- und Unternehmerverband, in dem Oligarchen wie Lukoil-Chef Wagit Alekperow, Rusal-Boss Oleg Deripaska und der Eigentümer der Alfa Group Michail Fridman vertreten sind. Am jüngsten Treffen mit den russischen Konzernlenkern nahmen auch Finanzminister Alexej Kudrin, Präsidentenberater Arkadi Dworkowitsch und Wirtschaftsministerin Elwira Nabiullina teil.

Klage über Oligarchen

Die Oligarchen, die zur Überwindung der Krise üppige Staatshilfen in Anspruch genommen hatten, beklagten sich beim Kreml-Chef auch über neue Gesetzesvorhaben, die sie in die Schranken weisen. So monierte etwa Michail Fridman, der viertreichste Russe und Eigentümer der Lebensmittelhandelskette X5, dass dem Handel durch ein neues Gesetz Preise vorgegeben werden würden und für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht künftig auch Gefängnisstrafen verhängt werden können.

Auch für diese Beschwerde hatte Medwedew kein offenes Ohr. Er forderte seinerseits von den Oligarchen, dass sie künftig mehr in Russland investieren. "Das in unserem Land erwirtschaftete Geld muss auch innerhalb des Landes angelegt werden" , sagte Medwedew zu den Industriellen.

Zudem stellte der Präsident klar, dass die Staatskonzerne, die unter Präsident Putin gegründet worden waren, ein Ablaufdatum haben. Sie sollen entweder privatisiert oder liquidiert werden.(Verena Diethelm aus Moskau, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 23.10.2009)

 

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Immer wieder zitieren russische Präsidenten Oligarchen zu sich. Hier Dmitri Medwedew (li.) in einem Vieraugengespräch mit Michail Fridman im März dieses Jahres.

Share if you care.