EU-Kommissar

Kanzler Faymann schlug Barroso Molterer vor

22. Oktober 2009 23:09

Bei dem EU-Gipfel gab es nur Zweiervorschlag mit Molterer und Wissenschaftsminister Hahn, ohne Ferrero-Waldner

Nach den direkten Angriffen von Bundeskanzler Werner Faymann auf den Vizekanzler, ÖVP-Chef Josef Pröll, rund um die Nominierung des EU-Kommissars ist von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso keine Initiative zu erwarten. "Es ist nicht die Aufgabe des Präsidenten, sich in die Angelegenheiten einer Regierung einzumischen", erfuhr der Standard von der Spitze der EU-Kommission.

Barroso werde über die mögliche Ressortverteilung entscheiden, wenn er einen Personalvorschlag aus Wien bekomme. Vor dem EU-Gipfel am 29. Oktober in Brüssel seien "keine Entscheidungen in wichtigen Dossiers" zu erwarten.

Faymann hatte Pröll via Kurier ausgerichtet, dass der VP-Chef "bewusst falsche Informationen" verbreitet habe mit der Behauptung, dass Barroso das Agrarressort angeboten habe. Pröll wies dies eingehend zurück und sagte, dies sei "von anderen EU-Ländern ins Spiel gebracht worden.

Der aktuelle Streit an der Regierungsspitze wirft angesichts der Fakten und Abläufe in den vergangenen Wochen Fragen auf: Nach Standard-Recherchen hat Faymann selbst Barroso vor vier Wochen nämlich nicht Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, sondern Ex-VP-Chef Wilhelm Molterer vorgeschlagen - neben weiteren Kandidaten, darunter Wissenschaftsminister Johannes Hahn. Hahn wird als Kompromisskandidat der Großen Koalition gehandelt. Er könnte das EU-Forschungsressort übernehmen.

Faymann und Barroso waren am 17. September am Rande des EU-Finanzgipfels in Brüssel zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammengekommen. Dabei kam es zu genanntem Vorschlag.

Ferrero-Waldner spielte damals keine Rolle. Sie stand kurz vor dem Wahlgang um den Posten der Unesco-Generalsekretärin, den sie nicht bekam. Kanzler-Sprecherin Angelika Feigl bestätigte dem Standard diesen Personalvorschlag Faymanns an Barroso. Letzterer habe dem Kanzler auch gesagt, "es wäre nicht schlecht, wenn eine Frau nominiert wird". (Thomas Mayer aus Straßburg, DER STANDARD, Printausgabe, 23.10.2009)

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Ex-Volkskanzler in spe, jetzt Baulöwe
27.10.2009 09:01
An und für sich macht Faymann solide ÖVP-Politik....

....also soll er auch den ÖVP-Kandidaten vorschlagen dürfen.....wo liegt das Problem?

Childerich von Bartenbruch
24.10.2009 02:45
ein unabhängiger kommissar für ganz europa:

http://www.youtube.com/watch?v=udgcgtfv3bI

Solidarität!
23.10.2009 23:39
Die Hauptsache ist:

Molterer wird für sein
"Es reicht"
ordentlich bestraft!

Dreistein
 
23.10.2009 22:20
Heute um 14 Uhr 14 Folgendes geschrieben und wurde ausgelacht. Gekommen ist es nun genau so!

Die Strategie ist vollkommen klar.
Die Roten wollen weder den Molterer noch die Ferrero. Der Molterer wird aktiv abgelehnt - ohne die Roten können ihn nämlich die Schwarzen nicht nominieren und die Ferrero wird passiv weggelobt - denn die Schwarzen werden doch wohl kaum das tun, was ihnen von den Roten vorgeschlagen wird. Wahrscheinlich wird es der Hahn werden. Zwei Fliegen auf einen Schlag, denn der ist hier in Ö. mit seinen Universitäten ohnehin überfordert.

Wieder einmal ein Beweis, dass der Faymann für alles Mögliche gehalten wird, taktisch hat er aber doch Einiges drauf. Er denkt ein paar Schritte voraus, was freilich seine Kritiker noch nicht ganz kapiert haben.


Red Zone
24.10.2009 22:46

genau so sehe ich es auch, herr dreistein. ob das der herr mayer jemals kapiert?

Stan Laurel
24.10.2009 16:42

Diese taktischen Spielchen schaden uns aber, denn wir werden ja nunmehr zur Lachnummer in der gesamten EU und gar nicht mehr richtig ernst genommen.

Dreistein
 
27.10.2009 21:34

Wieso werden wir zur Lachnummer? Glauben Sie etwa, dass der Molterer eine gute Wahl gewesen wäre? Er, der am Vorabend der größten Wirtschaftskrise eine Regierung platzen hat lassen? Er, der im Angesicht der größten Finanzkrise von einem Nulldefizit geschwafelt hat? Der Mann ist doch ohne seinen Marionettenspieler Schüssel vollkommen überfordert.

Freilich der Hahn ist auch nicht das Gelbe vom Ei. Das ist aber das Problem der Schwarzen, die unbedingt IHREN Kommissar haben wollen.

metacomet
23.10.2009 18:59
manchmal muss eine person, oder auch eine gruppe

erst ihren tiefstpunkt erreichen um zu erkennen...

Annemarie Veit
23.10.2009 18:30
ich finds echt lässig,

wie hier im standard das faymanderl der lügerei überführt wird - das schlimme: er nimmts nicht einmal mehr wahr...

nun soll sich jederIn seinen/ihren reim drauf machen!

Solidarität!
23.10.2009 23:26
.....er nimmts nicht einmal mehr wahr...

vielleicht weils eine Lüge der Journaille ist?

Zappelzapp
24.10.2009 19:03
Lauter Schurnalisten

im Forum? Ah so.

anton-notan
23.10.2009 17:55
schön langsam wirds mir auch schon krass:

entweder positioniert man wem,der chancen hat ,oder man hat keinen ernsthaft auf eine position zu setzen-dann soll man es bleiben lassen.
quo vadis rot??MMIX?

monoton
23.10.2009 17:49

dieses charakterlose blindfughendl hahn soll das wissenschaftsressort übernehmen! bitte nicht, das wäre zuviel schande!

apropos schande: mit dieser diletantischen aktion ist fayman definitiv rücktrittreif, wenn man schon die övp ärgern will (was auch gelungen ist) sollte man sichergehen, daß es nicht solch peinliche rohrkrepierer werden.

VP-Mitglied seit 37 Jahren
23.10.2009 18:13
Wie kann man mit sowas die VP ärgern?

Der Herr BK hat sich doch selbst ausgetrickst.

Dreistein
 
23.10.2009 22:51

Sie gefallen mir gut. Was sie nicht zugeben wollen ist, dass sich der Faymann voll durchgesetzt hat. Beide Kandidaten aus der Schüsselära abgeschossen und den Hahn nach Brüssel entsorgt.

borake
23.10.2009 16:42
die spö ist jetzt eindeutig eine teilorganisation der övp! aber witzigerweise verliert sie selbst da die personaldiskussionen! :-)

VP-Mitglied seit 37 Jahren
23.10.2009 18:13
Nein danke!

mikeiron
23.10.2009 16:29
..kamen in einem 4-Augen Gespräch zusammen..

.. und alle möglichen Leute wissen genau, was da gesprochen wurde....


Haha!

le troll c’est moi!
23.10.2009 15:55
Kanzler Faymann schlug Barroso Molterer vor

Und? Was hat der Molterer zu dem Vorschlag gesagt?

Trollige Grüße

Schilcherfreund
23.10.2009 15:47
In Anlehnung an @Rapunzels frisör:

Vranitzky wurde damals falsch verstanden, er sagte nämlich:

Wer Faysionen hat, braucht einen Arzt.

Heiner Müller
23.10.2009 15:45
Ich frage mich

wie man sich das vorstellen soll, wenn er meint: "Kanzler Faymann schlug Barroso Molterer vor".
Hat er etwa gesagt: "Ich schlage Molterer als EU-Kommisar vor" - Das wär doch absurd, wie wir das ja alle bereits wissen. Das stand doch zu dem Zeitpunkt gar nicht an. Außerdem muß der Vorschlag von der Bundesregierung und dem Hauptausschuß beschlossen werden.
Realistischer wäre doch, daß der Faymann den Barroso über die damals diskutierten Kandidaten, nämlich den Molterer und den Hahn schlichtweg informiert hat. Das wäre auch insofern logisch, als die Benita Ferrero Waldner damals ja tatsächlich keine Kandidatin war, da sie sich ja um den OECD-Generalsekretärs Posten bemüht hatte.

Esme Weatherwax
23.10.2009 19:33

Armer, armer Kampfposter, Freitag Nachmittag, wo sonst alle heim dürfen, noch Dienst schieben müssen.

Heiner Müller
23.10.2009 15:49
Somit

wären wir dann vom "Vorschlag" des Herr Mayer über den "informellen Vorschlag" der Verteidigung des Herrn Mayer zur tatsächlichen Information gekommen, womit dann aber auch der Herr Mayer der tendenziösen Berichterstattung glasklar überführt wäre.

Heiner Müller
23.10.2009 15:18
Hat man sich denn in der ÖVP

schon einen Sozialplan für die Benita überlegt?

?und
23.10.2009 15:33
sie zieht bei den faymanns ein - wurde vor 4 wochen geregelt

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