Reconciliation Or How Obama's Health Reform Might Still Go Through

Susi Schneider, 02. September 2009 12:32


Reconciliation: Das Wort klingt so einlenkend und friedlich wie seine ursprüngliche Bedeutung, versöhnlich eben. Man könnte also irrigerweise annehmen, dass die Verwendung dieses Wortes bedeutet, dass sich Republikaner und Demokraten von nun an innig lieben und die Gesundheitsreform ohne eine einzige Gegenstimme durchgeht.

Wahr ist vielmehr das Gegenteil: Reconciliation kann eine Kampfansage, sogar eine Kriegserklärung sein, da es im erweiterten Sinn bedeutet, dass eine Partei ein Gesetz durchdrücken kann, ohne der Gefahr eines Filibusters ausgesetzt zu sein. Es würden also 51 Stimmen genügen.

Da alle Verhandlungen zwischen den beiden Parteien bis dato nicht viel gebracht haben, erwägt man seitens der Demokraten, andere Wege einzuschlagen. Und obwohl das Spektrum der "reconciliation" bis jetzt noch nicht oft aufgebracht wurde, fürchten sich die Republikaner zu Recht davor: Immerhin haben sie selbst die berühmten Bush-Steuersenkungen mit Hilfe dieser Methode durchsetzen können. Da sich "reconciliation" in erster Linie auf budgetäre Fragen beschränken sollte, konnte der demokratische Senator Robert Byrd 1993 die Clinton'sche Health Reform mit einer Reihe von Bestimmungen verhindern.

Heute könnte es leichter sein, diese Caveats zu umgehen. Eines wird jedoch kaum zu vermeiden sein: die so genannte "sunset provision", dass nämlich Teile des Gesetzes sich innerhalb einer bestimmten Zeit von selbst erschöpfen und neu beschlossen werden müssen (siehe Bush Tax Cuts). Zu jenem Zeitpunkt müsste Barack Obama so erfolgreich mit seiner Reform gewesen sein, dass die Gesetze sozusagen durch den Kongress segeln.

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      12.10.2009 | 19:28
      Susi Schneider

      Tom Lehrer [22]

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      Dem Leser Magic Wand habe ich einen Link zu Lehrer-Songs zu verdanken und das will ich ausnützen. Ich war mit Lehrer schon etwa 1964-65 vertraut, also lange vor meiner Einreise in die USA, als mich ein Freund in Wien auf das Plagiat der vergifteten Tauberln aufmerksam machte. (Seitdem habe ich – vergebens – irgendeine Äußerung von Georg Kreisler gesucht, die Tom Lehrer wenigstens generelle Anerkennung zollt). Als ich ständig in den USA lebte, hatte Tom Lehrer schon seine Blütezeit erreicht gehabt; trotzdem konnte ich meinen Sohn in eine Revue seiner Songs, "Tomfoolery" führen und danach am Klavier einige der Lieder nachvollziehen. Außerdem hatte ich Freunde, die Tom Lehrer in Harvard ("Fight fiercely, Harvard ) gekannt hatten.

    • 09.10.2009 | 19:22
      Susi Schneider

      … And He Walks on Water, Too [19]

      Die erste Reaktion ist, dass man sich, als mittlerweile erklärter Obama-Anhänger, schlicht und einfach freut: Die Welt, verkörpert durch das Nobelpreis-Komitee, hat Barack Obama die größtmögliche Auszeichnung, den Friedensnobelpreis, verliehen

    • 03.10.2009 | 20:55
      Susi Schneider

      Sex and David Letterman [41]

      Seit Anfang der Achtzigerjahre ist David Letterman ein Fixstern am nächtlichen Talkshow-Himmel

    • 28.09.2009 | 13:39
      Susi Schneider

      William Safire 1929 – 2009 [6]

      Nattering nabobs of negativism oder
      "Hopeless, hysterical hypochondriacs of history
      "Pusillanimous pussyfooters

      Sind nur einige von den Wortschöpfungen der konservativen Kolumnisten William Safire und Pat Buchanan, damals im Dienst von Richard Nixon

    • 13.09.2009 | 13:25
      Susi Schneider

      Delayed Shock [7]


      Nahezu ein Jahr ist seit den historischen Wahlen vergangen, bei denen ein strahlender "knight in shining armor", nämlich Barack Obama, viele Amerikaner in einen Taumel von Euphorie versetzte: der erste schwarze Präsiden – change, change, change.

    • 26.08.2009 | 14:30
      Susi Schneider

      R. I. P., Teddy Kennedy [2]


      Als man von Teddy Kennedys Krankheit erfuhr, habe ich in meinem Blog zum ersten Mal über meine gemischten, aber hauptsächlich positiven Gefühle für den alten Liberalen geschrieben.

    • 19.08.2009 | 20:16
      Susi Schneider

      Bravo Barney Frank [28]

      Einer meiner all-time favorites unter den Kongressabgeordneten, Barney Frank aus Massachusetts, einer der wenigen, die sich schon seit langem lautstark für eine umfassende Gesundheitsreform ausgesprochen haben, nimmt in diesem Ausschnitt von Larry King Live eine Frau ins Visier, die offenbar ein Bild von Obama in der Hand hält, in dem er wie Hitler aussehen soll

    • 12.08.2009 | 14:22
      Susi Schneider

      A Healthy Reform? [3]


      " I want my country back", sagt eine Teilnehmerin an einem Town Hall Meeting. Wieso? Wer hat es ihr weggenommen? Und hat sie's jemals gehabt? Eine andere meinte, man solle doch das Gesundheitswesen so lassen, wie es sei und versichert implizit, dass das die amerikanische Verfassung irgendwie vorsehe. Nur weiß ich nicht, unter welchem Punkt der Bill of Rights oder der Verfassung geschrieben steht, dass zum einen, alles so bleiben soll, wie es bisher war – das würde bedeuten, dass wir alle noch sehr hygienisch auf Plumpsklos gehen und zur Ader gelassen werden – oder zum anderen, dass die Verfassung vorschreibt, dass Millionen von Amerikanern keinerlei Krankenversicherung haben.

Kommentar posten
13 Postings
Daniil Charms
15.09.2009 13:10
Dr. Dirt
03.09.2009 15:32
Naechste Woche wird Obama eine Grundsatzrede

ueber Gesundheitsreform vor dem versammelten Kongress halten. Danach wird sich hoffentlich einiges bewegen in der lahmarschigen Debatte hier. Mir ist eigentlich voellig Blunz'n wie das Ziel erreicht wird (mit oder ohne "public option"), aber das Ziel muss sein, ALLE Buerger zu versichern. Darueberhinaus muessen die Versicherungstraeger gezwungen werden, keine Kunden fallen zu lassen wenn sie krank werden (dafuer hat man ja Krankenversicherungen), keine "pre-existing conditions" gelten zu lassen, und die Krankenversicherungen duerfen nicht an einen Arbeitgeber gebunden sein, sondern muessen auch bei Jobwechsel und Arbeitslosigkeit ihre Gueltigkeit behalten. Wie man das erreicht ist wurscht - es muss nur geschehen. Naechstes Thema bitte!

elle(s)
05.09.2009 23:05
unterschrieben!

auch wenn die republikanische mehrheit hier uns gleich hauen wird.

elle(s)
02.09.2009 21:59
es wird zeit,

sowas wie "klubzwang" im congress einzuführen, mr. president. es ist gar nicht einzusehen, warum die demokraten den gleichen fehler wie unter clinton wieder machen sollen dürfen.
*duck*
aber nach den meisten republikanischen meldungen zu schließen geht's ja dem allergrößten teil der staatsbürger mit ihren privaten versicherungen bestens, nicht wahr?
als gelernter europäer kann man nur den kopf schütteln, die kanadier tun das im übrigen auch.

Internetgenerationler
 
05.09.2009 00:23
so ein schwachsinn!

1) klubzwang ist in den usa gar nicht möglich. dort erstellt nämlich nicht die partei eine liste, sondern jeder bundesstaat/wahlbezirk wählt seinen vertreter. das nennt man mehrheitswahlrecht. die bundespartei kann dabei gar nicht mitreden, und entsprechend keinen zwang ausüben.
2) klubzwang ist dämlich - sehen sie sich österreich an. da ist das parlament aufgrund dieses systems zu einer reinen abnickmaschinerie der regierung verkommen. dadurch wird die gewaltentrennung von exekutive und legislative untergraben.
3) man kann nicht das demokratische prozedere so ändern, wie es einem gerade passt. nur für das system zu sein, wenn man gewinnt, kann jeder. echtes demokratiebewusstsein zeigt sich dann, wenn man in der scheißgasse ist.

elle(s)
05.09.2009 23:02
gut und schön: klubzwang ist dämlich,

allerdings halte ich dagegen: diejenigen demokraten, die sich bluedogs nennen und vermutlich auch andere "konservative" empfinden ja nicht deshalb so, weil ihnen danach ist, sondern weil sie ihre wahlkämpfe mit mitteln der versicherungsgesellschaften finanzieren, die naturgemäß gegen eine einschränkung ihrer (maßlosen) gewinne auftreten müssen.
die frage, die sich allerdings stellt, ist: inwiefern vertreten diese abgeordneten tatsächlich jene, die sie am meisten brauchen, hm?
prersönlich würde ich keinen rep oder senator wählen, von dem ich weiß, dass er im solde der versicherungsindustrie steht. punkt.
und jetzt erwidern sie mir noch mit einem "treffenden" argument, bitte.

Internetgenerationler
 
06.09.2009 15:57
wieso erwidern?

ihr letztes posting unterschreibe ich voll und ganz. es ist widerlich, wie sehr versicherungsgesellschaften und big pharma versuchen, abgeordnete zu kaufen. (wobei man festhalten muss: die blue dogs kommen fast alle aus eher konservativen bundesstaaten, also könnte auch ein bisserl ideologie dabei sein.) ich würde auch nicht für solche leute stimmen. auch ich bin dafür, dass alle menschen krankenversichert sind.
es ging mir nur um die unmöglichkeit des klubzwangs in den usa und weshalb er eine elende idee ist.

übrigens: parteien lassen sich genauso kaufen wie einzelne. und was die offenlegung der gelder betrifft, könnte sich österreich noch einige dicke scheiben von den usa abschneiden.

elle(s)
14.09.2009 12:32
andererseits:

wer sagt denn, dass immer alles beim alten bleiben mussssss? die not der zeit macht vl auch in diesem bereich anderes vorgehen nötig. stichwort change!
außerdem: wenn die wähler sich in den vorwahlen auf kandidaten einigen, die sich nicht von pharma oder anderen großfirmen zahlen lassen, dann muss es wohl möglich sein, nicht von lobbyisten gekaufte vertreter des volkes zu wählen. und nachdem ja jeglicher geldfluss nach ihren informationen offen gelegt wird, muss es ja möglich sein festzustellen, wer "lauter" ist. ich weiß schon, dass hier viel konjunktiv ist.
ihre formulierungsweise ist übrigens schon etwas heftig statt neutral, deshalb auch meine form der antwort.

1116er
02.09.2009 23:01
aber nach den meisten republikanischen meldungen zu schließen geht's ja dem allergrößten teil der staatsbürger mit ihren privaten versicherungen bestens, nicht wahr?

klar, denen geht es sogar so gut, dass kürzlich fox-news abcheckte, ob eine hüftgelenks-prothese besser in indien oder doch in einem anderen dritte-weltland gemacht werden sollte.
aber sicherheitshalber die police durchlesen, ob das auch gedeckt sei....

elle(s)
03.09.2009 22:17
foxnews

ist aber prinzipiell nur was für rechte=rechts im politischen spektrum angesiedelte menschen, in europa schon eher extrem ausgerichtet. absolut unglaubwürdig und vom film "outfoxed" wunderbarst entlarvt: reine meinung - nix information. und daran glauben die meisten (millionen) amerikaner. kein wunder, dass sie so bescheuert auf jegliche innovation reagieren.
ach ja: mein originalposting war ironisch gemeint. nur für den fall ....

1116er
04.09.2009 04:53
logo, eh von anfang an kapiert.

bin zwar 'fair and balanced', hehehe, aber kein null-checker, der sich via fox-news 'informiert'.
@ millionen: versuche da gelegentlich zu recherchieren, aber erfolglos. die bezeichnen sich in ihrer durchgeknallten eigenwerbung ja als 'größter kabel-news-sender'. stimmt das überhaupt? was bedeutet das an quoten und marktanteil, verglichen mit den großen wie ABC...
kürzlich war übrigens einer der eher raren auftritte vom murdoch dort. bin gespannt, welcher hasspredigerboss eher abdankt: er oder dichand

elle(s)
05.09.2009 22:57
ich fürchte,

soweit ich gelesen habe, hat foxnews tatsächlich millionen viewers. im vergleich zu den großen netzwerken, die allerdings auch alle große korporationen sind und daher kapitalistisch ausgerichtet, ist das eine riesige anzahl. und diese zuseher werden alle in die total konservative richtung gelenkt.
wenn ich daran denke, dass ein murdoch junior vor kurzem die bbc als news-machthaber attackiert hat und was uns allen da noch bevorsteht, graut mir.
so gesehen muss ich glatt wieder den orf verteidigen!

Odo
02.09.2009 19:42
"Es würden also 51 Stimmen genügen."

Es würden sogar 50 Stimmen genügen. Bei einem Patt von 50:50 entscheidet bekanntermaßen das Votum des Präsidenten des US-Senats und es ist wohl davon auszugehen, dass Vizepräsident Biden sich auf die Seite der Mehrheit der Demokraten stellen würde.

Selbst die 50 Stimmen für die von Obama geplante Gesundheitsreform sind alles andere als sicher, da sich schon mehrere Senatoren der Demokraten (z.B. Lieberman, Byrd, Conrad) gegen "Reconciliation" ausgesprochen haben und andere demokratische Senatoren der "Public Option" kritisch gegenüberstehen (z.B. Ben Nelson, Landrieu, Bayh, Lincoln).

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