SCOTUS: Das Vermächtnis des George W. Bush

3. Juli 2007, 04:44
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SCOTUS ist das oft verwendete Akronym für den Obersten Gerichtshof: the Supreme Court of the United States. Während der vergangenen Woche war SCOTUS in aller Munde: denn spätestens seit der Entscheidung, Rasse dürfe bei Schulprogrammen zur Gleichstellung von Rassen nicht mehr als Kriterium gelten, ist klar, dass SCOTUS sich seit der Ernennung der beiden von Bush ernannten Richter John Roberts und Samuel Alito klar und eindeutig nach rechts bewegt. Der Beginn der Abkehrung von der seit 1954 geltenden Aufhebung der Rassentrennung, der affirmative action, ist eine der folgenschwersten Richtsprüche dieses Gerichtshofes und könnte für nächste Generationen drastische Folgen haben. "Es geschieht nicht oft, dass so wenige so viel und in so kurzer Zeit verändert haben , erklärte ein nahezu verzweifelter Justice Steven Breyer in seiner von der Mehrheit divergierenden Erklärung.

Die Richter auf der "linken Seite des Flügels sind alt und/oder müde: Steven Breyer (68), Ruth Bader Ginsburg (74), David Souter (67), John Paul Stevens (87). Die auf der "rechten Seite haben soeben frisches Blut erhalten: John Roberts (52) und Samuel Alito (57). Clarence Thomas (59) und Antonin Scalia (71) sind verglichen mit den liberalen Richtern geradezu Jünglinge. Und das berühmte Zünglein an der Waage bei den "Supremes , Anthony Kennedy, der bei einem Grossteil der Richtsprüche in letzter Zeit und insbesondere im obgenannten Fall mit der konservativen Mehrheit gestimmt hat, ist auch erst 70.

Nicht nur der verheerende Irakkrieg, sondern auch ein Gerichtshof, der die Uhr des Fortschritts zurückdrehen will, werden das Vermächtnis von George W. Bush sein.

P.S.: Das Akronym POTUS für President of the United States ist wahrscheinlich hinlänglich bekannt. Genauso wie FLOTUS für die First Lady.


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