Der (West)Balkan ruft!

14. Oktober 2009, 20:11
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Der Fortschrittsbericht der EU-Kommission zur Erweiterung lenkt den Blick weg von Lissabon, hin zum Balkan. Westbalkan muss man politisch korrekt sagen. Dieser Begriff wurde von den EU-Außenministern eingeführt, um das negativ belastete Wort "Balkan" zu vermeiden. Und damit man in der Union ein Kürzel für die Nachfolgestaaten von Jugoslawien hat, das Slowenien nicht inkludiert und Bulgarien und Rumänien im Osten sowieso nicht.

Komplizierte Sache. Aber in den Wirren um den Vertrag von Lissabon rückt die Kommission endlich wieder in den Vordergrund, warum das Inkrafttreten dieses EU-Vertrages so wichtig wäre: Weil in den nächsten zwei bis zehn Jahren die nächste große Erweiterungsrunde der Union ansteht: Richtung Westbalkan. "Der Balkan ruft!", und das ist historisch verständlich.

Nach den blutigen Bürgerkriegen der 1990er-Jahre mit hunderttausenden Toten und Millionen Flüchtlingen und dem EU-Beitritt Sloweniens im Jahr 2004 wird diese zweite Süderweiterung auf den Westbalkan die nächste ganz große Aufgabe der Union. Sie wird schon sehr bald mit der Aufnahme von Kroatien eingeleitet werden - ziemlich sicher 2012. Anschließend dürfte Mazedonien folgen.

Blieben also noch Serbien, der Kosovo, Albanien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina. Die werden bis 2020/25 Zug um Zug zur Union dazustoßen. Da bin ich sicher. Das ist eine der großen historischen Aufgaben. Erst dann wird man die Türkei aufnehmen.

Spätestens mit der Aufnahme Ex-Jugoslawiens wird die Union territorial keine großen Löcher mehr aufweisen. Europa wird mit sich einigermaßen Frieden geschlossen haben nach hunderten Jahren der blutigen Auseinandersetzungen.

Manchen mag da mulmig zumute werden. Aber es hilft nichts. Auf dieses Europa gilt es hinzuarbeiten, dieser Herausforderung muss man sich stellen. Österreich kann dazu viel beitragen.

Damit das institutionell auch funktionieren kann, wird man dann erneut damit beginnen müssen, eine Verfassung für Europa auszuarbeiten. Aber jetzt brauchen wir erst einmal den Lissabon-Vertrag.

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