Der Ball liegt bei Wrabetz

22. Oktober 2009, 11:03
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Redakteurs- und Stiftungsrat hoffen auf Wiederaufnahme des Themas und Einführung von Unvereinbarkeitsregeln

Während die Selbstregulierung in der Printbranche in Form des neuen Presserats (Artikel) langsam Gestalt annehmen dürfte, ist dieses Thema im ORF eine Dauerbaustelle. ORF-Redakteurs- sowie Stiftungsrat fordern von ORF-Chef Alexander Wrabetz bereits seit Jahren klare und nachvollziehbare Unvereinbarkeitsbestimmungen, nachdem nicht nur ORF-Mitarbeiter, sondern auch Mitglieder des Stiftungsrats in regelmäßigen Abständen Diskussionen um Werbeverträge und Nebenjobs ausgesetzt sind. Zuletzt sorgte die Werbetätigkeit von ORF-Moderatorin Claudia Reiterer für die Agrarmarkt Austria (AMA) für öffentliche Aufregung, DER STANDARD berichtete.

Warten auf Wrabetz' Unterschrift

Der Ball liegt bei Wrabetz, betonen Redakteursrat und Stiftungsrat. Die Redakteurssprecher haben bereits vor zwei Jahren einen Verhaltenskodex ausgearbeitet, der in der Generaldirektion auf Wrabetz' Unterschrift wartet. Der Stiftungsrat hatte Wrabetz bereits im Vorjahr empfohlen, die Programmrichtlinien auf Basis dieses Verhaltenskodex zu ergänzen. Dies dürfte allerdings angesichts der aktuellen Herausforderungen, bei denen es vor allem um die wirtschaftliche Zukunftssicherung des ORF geht, untergegangen sein. Redakteurssprecher Fritz Wendl geht aber davon aus, dass der Verhaltenskodex aus Anlass der Reiterer-AMA-Diskussion im nächsten Stiftungsrat am 5. November wieder auf der Tagesordnung steht.

Küberl hofft auf Kodex "in Friedenszeiten"

Ähnlich verhält es sich mit dem "Corporate Governance"-Kodex für das oberste ORF-Aufsichtsgremium. Von 2006 bis 2008 hat eine Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des unabhängigen Stiftungsrats und Caritas-Präsidenten Franz Küberl entsprechende Richtlinien erarbeitet und dem Stiftungsrat sowie der Geschäftsführung Ende 2008 einen Entwurf vorgelegt. Ziel war es, "weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus, Rahmenbedingungen und Qualitätsnormen für Stiftungsratsmitglieder zu schaffen", formulierte es Stiftungsratsvorsitzender Klaus Pekarek damals.

Allerdings, so Küberl, habe sich herausgestellt, dass der Stiftungsrat hier eine Fleißarbeit geleistet habe, da die Schaffung eines solchen Kodex eigentlich in die Zuständigkeit des ORF-Generaldirektors falle. "Wrabetz muss die Initiative setzen, den Kodex zu konzipieren, der anschließend mit den drei Organen Stiftungsrat, Publikumsrat und Wirtschaftsprüfern akkordiert werden muss." Küberl hofft, dass man es schafft, sich "in Friedenszeiten" auf Verhaltensregeln zu einigen, um dann in Konfliktsituationen handlungsfähig zu sein. (APA)

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