Barroso für mehr Frauen

21. Oktober 2009, 11:52
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"Wenn ich nichts mache, sind kaum Frauen dabei", so der Kommissionspräsident

Straßburg - EU-Kommissionspräsident Barroso drängt die EU-Länder, bei der Besetzung der neuen Kommission vermehrt Frauen als Kandidatinnen vorzuschlagen. Bei der ersten Fragestunde für eine/n Kommissionspräsidentin/en im EU-Parlament sagte Barroso am Dienstag, er habe schon ein Schreiben an alle RegierungschefInnen geschickt, in dem er urgiere, "der Präsenz von Frauen im (Kommissions-)Kollegium besondere Aufmerksamkeit zu schenken". "Wenn ich nichts mache, sind kaum Frauen in der neuen Kommisison dabei", begründete Barroso diesen Schritt.

Ziel: Ausgewogenheit der Geschlechter

Obwohl der Prozess der Nominierung nicht vor einem entsprechenden EU-Ratsbeschluss formell durchgeführt werden könne, "möchte ich bereits jetzt die Wichtigkeit einer ausgeglichenen Zusammensetzung des Kollegiums unterstreichen, insbesondere die Ausgewogenheit der Geschlechter", hieß es in dem Schreiben weiter. "Eine Reihe von Mitgliedern des bestehenden Kollegiums werden für das nächste Mandat weiter im Amt bleiben und neue Entscheidungen sind notwendig, um das Team zu vervollständigen", so der EU-Kommissionspräsident. "Damit ich dem Rat und dem Europäischen Parlament ein gut ausgewogenes Team vorschlagen kann, ersuche ich Sie alle, die Ausgewogenheit der Geschlechter als als gemeinsames Ziel und als eine geteilte Verantwortung zu sehen."

Der Kommissionspräsident betonte ferner, es werde bei der Aufteilung der Portefeuilles "keine großen Revolutionen geben". Die wichtigsten Neuerungen seien eben der Bereich Grundrechte und der Klimawandel. "Dazu brauchen wir Frauen und Männer, die kompetent und überzeugte Europäer und in der Lage sind, diese Posten auszufüllen". Barroso lehnte die Idee einer/s eigenen Kommissarin/s, die/der ausschließlich beauftragt wäre, neue Vorschläge und Maßnahmen zu entwickeln und bei der Umsetzung neue Befugnisse zu bekommen, ab.

Angesprochen auf die Situaiton für die Kommission, deren Funktionsperiode Ende Oktober zu Ende geht, sagte Barroso, der Ratifizierungsprozess für den Lissabon-Vertrag stehe nur mehr in Tschechien aus. Er warte darauf, dass der dortige Verfassungsgerichtshof das Verfahren abschließt, "dann ist das Ratifizierungsverfahren nach internationalem und europäischem Recht abgeschlossen". Was die Funktion des nach dem Lissabon-Vertrags vorgesehenen neuen EU-Ratspräsidenten betrifft, sagte Barroso, dass es "keine verborgenen Absprachen hinter den Kulissen" gebe. Er sei für einen starken Ratspräsidenten, der Kohärenz an den Tag lege und Hand in Hand mit der Kommission arbeite. (APA)

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