Kopf plädiert für Molterer

20. Oktober 2009, 22:29
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"Für mich persönlich bestgeeigneter Kandidat"

Wien - Auch wenn sich die ÖVP noch nicht offiziell festgelegt hat, ist für Klubobmann Karlheinz Kopf längst klar, dass der frühere Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer österreichischer EU-Kommissar werden soll. "Für mich persönlich ist er der bestgeeignete Kandidat dafür", sagte er Dienstagabend im ORF-"Report". Sofortige Einschränkung: "Aber wir haben uns noch nicht definitiv entschieden."

Bereits im Juli hatte sich Kopf als erster ranghoher ÖVP-Vertreter als Molterer-Fan für den EU-Posten geoutet. Damals bezeichnete er ihn im "Standard" als "Wunschkandidat der ÖVP", sollte Österreich in der neuen EU-Kommission ein Ressort im Bereich Finanzen, Wirtschaft oder Landwirtschaft bekommen.

"Einigermaßen verwunderlich"

Irritiert zeigte sich Kopf am Dienstag über das Eintreten der SPÖ für die derzeitige Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner. "Es ist schon einigermaßen verwunderlich, um nicht zu sagen wortbrüchig, jetzt der ÖVP vorschreiben zu wollen, welchen Kandidaten aus der ÖVP wir vorschlagen sollen", sagte er.

Kopf spielte damit auf eine laut "Österreich"-Vorabmeldung getätigte Äußerung von Bundeskanzler Werner Faymann an. Auf die Frage, ob VP-Chef Josef Pröll (mit der Forderung nach einem vorzeitigen Auslaufen der Hacklergelung, Anm.) sein Wort gebrochen habe, wird Faymann mit den Worten zitiert: "Natürlich. Es gibt einen Vertrauensgrundsatz in der Politik. Nichts kann ich weniger leiden, als wenn man das Vertrauen der Wähler zerstört."

Der ÖVP-Klubobmann kann eine solche Wortbrüchigkeit nicht erkennen. Wenn man das Regierungsübereinkommen genau lese, werde man keine Formulierung finden, wonach das "Ausschleifen", also die Angleichung der Hackler- an die Regelpension erst 2014 kommen solle, sagte er. Kopf kann sich einen Beginn der Angleichung im Jahr 2012 oder 2011 vorstellen. (APA)

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