Wiener ÖVP-Chef Hahn für Vorverlegung - Grüne küren Kandidaten schon im November
Wien - Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat am Dienstag die gestern vom STANDARD veröffentlichte Festlegung auf einen
Wien-Wahltermin im Oktober mit medialem Druck begründet. Er sei
schließlich beständig von Journalisten nach einer eventuellen
Vorverlegung der Landtags- und Gemeinderatswahl befragt worden: "Ich
habe dem Druck nicht mehr standgehalten", ironisierte Häupl in seiner
wöchentlichen Pressekonferenz seine Entscheidung.
"Bin mein eigener Nachfolger"
Klar sei
angesichts der aktuellen Weltwirtschaftskrise jedoch, dass man einen
Job zu erledigen anstatt Wahlkampf zu führen habe: "Wir werden auch im
nächsten halben Jahr hart arbeiten." Schließlich nehme man den
Wählerauftrag ernst. Präferenzen bezüglich eines genauen Wahldatums im
Oktober 2010 ließ der Bürgermeister nicht erkennen - sonst habe die
Journaille nichts mehr zu fragen.
Sollte es nach ihm gehen, wird
jedenfalls bei der Herbstwahl der SPÖ-Spitzenkandidat erneut Michael
Häupl heißen und in der Zwischenzeit kein möglicher politischer Erbe
ernannt werden: Solange ihn die Leute wollten, "kann ich davon
ausgehen, dass ich mein eigener Nachfolger bin".
Hahn hätte lieber früher gewählt
Der Wiener ÖVP-Chef, Wissenschaftsminister Johannes Hahn, zeigt sich von der parteiinternen Festlegung der SPÖ auf den Oktober-Termin wenig begeistert. "Mir wäre ein früherer Termin lieber gewesen", so der Landes-VP-Chef am Dienstag. Man müsse aber sehen, ob der Termin überhaupt halte, schließlich sei ein Jahr eine lange Zeit. Zu Spekulationen, dass seine Partei gerade auf der Suche nach einem Nachfolger Hahns für die Bundeshauptstadt sei, meinte er: "So verwirrt bin ich noch nicht, dass ich mich selber suche."
Auf Bezirksebene, nämlich in der Josefstadt, bringt sich die ÖVP jedenfalls bereits in Wahlkampfstellung. Schließlich handle es sich im Falle des 8. Bezirks um eine "schwierige Herausforderung", sagte Hahn in einer Pressekonferenz. Beim vergangenen Urnengang 2005 hatten erstmals die Grünen die Führung in der traditionell "schwarzen" Josefstadt übernommen.
Strache: SPÖ hat Angst
FPÖ-Chef
Heinz-Christian Strache deutete die SPÖ-Entscheidung in einer
Aussendung hingegen als Konsequenz aus miserablen Umfragewerten: "Es
sollte für eine Landesregierung mit absoluter Mehrheit wohl eine
Selbstverständlichkeit sein, die volle Legislaturperiode durch zu
dienen." Dies sei bisher bei der Häupl-SPÖ allerdings unüblich gewesen,
was nun nur den Rückschluss auf die entsprechenden Umfragewerte zulasse.
Die Wiener Grünen entscheiden als erste Partei,
nämlich am 15. November, über die Listenplätze für die kommende
Wien-Wahl, die im Oktober 2010 auf dem Programm steht: Bei der 63.
Landesversammlung, die ab 9 Uhr im Austria Center stattfindet,
wird in einem komplexen Wahlmodus die Reihung der Kandidaten
bestimmt. Wer antreten möchte, muss dies bis spätestens Sonntag, 25.
Oktober, bekanntgeben. Als Präsentationsplattform für alle Bewerber
hat die Partei erstmals die eigene Internetseite
http://ichkandidiere.at lanciert.
Grüne casten Kandidaten
Auf dieser Homepage, die seit Anfang September online ist, haben
sich bisher rund 60 Kandidaten registriert. Ins Leben gerufen wurde
das Portal laut Grünen deshalb, um für alle Antretenden gleiche
Bedingungen herzustellen und somit Außenseitern, die öffentlich noch
kaum präsent waren, mehr Chancen auf einen Platz einzuräumen.
Wahlberechtigt bei der Landesversammlung Mitte November sind nicht
nur Parteimitglieder, sondern auch sogenannte Unterstützer. In den
vergangenen Monaten hat diese Gruppe, die ohne Mitgliederstatus
trotzdem bestimmte Rechte besitzt, großen Zulauf bekommen. Nach
Mobilisierungsinitiativen von externen Online-Plattformen wie den
"Grünen Vorwahlen" nahmen die Grünen etwa 500 zusätzliche
Unterstützer auf. (APA)
