Häupl begründet Wahltermin mit Wählerwillen

20. Oktober 2009, 13:33
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Wiener ÖVP-Chef Hahn für Vorverlegung - Grüne küren Kandidaten schon im November

Wien - Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat am Dienstag die gestern vom STANDARD veröffentlichte Festlegung auf einen Wien-Wahltermin im Oktober mit medialem Druck begründet. Er sei schließlich beständig von Journalisten nach einer eventuellen Vorverlegung der Landtags- und Gemeinderatswahl befragt worden: "Ich habe dem Druck nicht mehr standgehalten", ironisierte Häupl in seiner wöchentlichen Pressekonferenz seine Entscheidung.

"Bin mein eigener Nachfolger"

Klar sei angesichts der aktuellen Weltwirtschaftskrise jedoch, dass man einen Job zu erledigen anstatt Wahlkampf zu führen habe: "Wir werden auch im nächsten halben Jahr hart arbeiten." Schließlich nehme man den Wählerauftrag ernst. Präferenzen bezüglich eines genauen Wahldatums im Oktober 2010 ließ der Bürgermeister nicht erkennen - sonst habe die Journaille nichts mehr zu fragen.

Sollte es nach ihm gehen, wird jedenfalls bei der Herbstwahl der SPÖ-Spitzenkandidat erneut Michael Häupl heißen und in der Zwischenzeit kein möglicher politischer Erbe ernannt werden: Solange ihn die Leute wollten, "kann ich davon ausgehen, dass ich mein eigener Nachfolger bin".

Hahn hätte lieber früher gewählt

Der Wiener ÖVP-Chef, Wissenschaftsminister Johannes Hahn, zeigt sich von der parteiinternen Festlegung der SPÖ auf den Oktober-Termin wenig begeistert. "Mir wäre ein früherer Termin lieber gewesen", so der Landes-VP-Chef am Dienstag. Man müsse aber sehen, ob der Termin überhaupt halte, schließlich sei ein Jahr eine lange Zeit. Zu Spekulationen, dass seine Partei gerade auf der Suche nach einem Nachfolger Hahns für die Bundeshauptstadt sei, meinte er: "So verwirrt bin ich noch nicht, dass ich mich selber suche."

Auf Bezirksebene, nämlich in der Josefstadt, bringt sich die ÖVP jedenfalls bereits in Wahlkampfstellung. Schließlich handle es sich im Falle des 8. Bezirks um eine "schwierige Herausforderung", sagte Hahn in einer Pressekonferenz. Beim vergangenen Urnengang 2005 hatten erstmals die Grünen die Führung in der traditionell "schwarzen" Josefstadt übernommen.

Strache: SPÖ hat Angst

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache deutete die SPÖ-Entscheidung in einer Aussendung hingegen als Konsequenz aus miserablen Umfragewerten: "Es sollte für eine Landesregierung mit absoluter Mehrheit wohl eine Selbstverständlichkeit sein, die volle Legislaturperiode durch zu dienen." Dies sei bisher bei der Häupl-SPÖ allerdings unüblich gewesen, was nun nur den Rückschluss auf die entsprechenden Umfragewerte zulasse.

Die Wiener Grünen entscheiden als erste Partei, nämlich am 15. November, über die Listenplätze für die kommende Wien-Wahl, die im Oktober 2010 auf dem Programm steht: Bei der 63. Landesversammlung, die ab 9 Uhr im Austria Center stattfindet, wird in einem komplexen Wahlmodus die Reihung der Kandidaten bestimmt. Wer antreten möchte, muss dies bis spätestens Sonntag, 25. Oktober, bekanntgeben. Als Präsentationsplattform für alle Bewerber hat die Partei erstmals die eigene Internetseite http://ichkandidiere.at lanciert.

Grüne casten Kandidaten

Auf dieser Homepage, die seit Anfang September online ist, haben sich bisher rund 60 Kandidaten registriert. Ins Leben gerufen wurde das Portal laut Grünen deshalb, um für alle Antretenden gleiche Bedingungen herzustellen und somit Außenseitern, die öffentlich noch kaum präsent waren, mehr Chancen auf einen Platz einzuräumen.

Wahlberechtigt bei der Landesversammlung Mitte November sind nicht nur Parteimitglieder, sondern auch sogenannte Unterstützer. In den vergangenen Monaten hat diese Gruppe, die ohne Mitgliederstatus trotzdem bestimmte Rechte besitzt, großen Zulauf bekommen. Nach Mobilisierungsinitiativen von externen Online-Plattformen wie den "Grünen Vorwahlen" nahmen die Grünen etwa 500 zusätzliche Unterstützer auf. (APA)

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    Will kämpfen wie ein Löwe: SPÖ-Bürgermeister Häupl.

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    Die Vorbereitungen für die Wien-Wahl sind im Gang. Die Grünen wählen ihre Kandidaten im November, die ÖVP will die Josefstadt zurückerobern.

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