Die ÖVP muss antreten

19. Oktober 2009, 18:18
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Warum Pröll doch einen Kandidaten oder eine Kandidatin für die Hofburg braucht

Dagegen spricht: Es kostet viel Geld. Experten gehen davon aus, dass für eine vernünftige Kampagne, mit der man ernsthaft versucht, seinen Kandidaten in die Hofburg zu bringen, etwa fünf Millionen Euro zu veranschlagen sind. Das ist viel Geld, mit dem man sich vielleicht nichts kaufen kann, wenn die Wahl verlorengeht. Bei einer Präsidentschaftswahl gibt es anders als bei sonstigen Wahlgängen keine Wahlkampfkostenrückerstattung. Das Geld wäre unwiderruflich verloren, schlimmstenfalls hat man als Verlierer auch noch eine schlechte Nachrede.

Was noch dagegen spricht, und das gilt jetzt und ganz aktuell für die ÖVP: die Chancen. Ein amtierender Bundespräsident ist in Österreich noch niemals unterlegen, wenn er für eine zweite Amtsperiode kandidiert hat. Das heißt: Alles spricht für Heinz Fischer. Noch mehr, da der Volkspartei mit dem Rückzug von Erwin Pröll der logische und wohl aussichtsreichste Gegenkandidat abhandengekommen ist.

Es sprechen also massive Gründe dafür, auf eine Kandidatur zu verzichten. Pragmatisch könnte man sagen: Wenig Chancen, hohe Kosten, und letztendlich ist das Amt nicht so wichtig. Wichtiger wäre aus Sicht der Volkspartei das Palais auf der anderen Seite des Platzes, das Bundeskanzleramt. Und da wäre ein schwarzer Bundespräsident eh nicht so hilfreich.

Dennoch ist die ÖVP in einem ordentlichen Dilemma. Es gibt nämlich auch ein paar gewichtige, vielleicht sogar entscheidende Gründe, die für einen eigenen Kandidaten für die Hofburg sprechen.

Erstens: die Präsenz.

Zweitens: die Mobilisierung.

Drittens: die FPÖ.

Viertens: Vielleicht klappt's ja.

Erstens: Für eine politische Partei ist es ein echter Wettbewerbsnachteil, über Wochen thematisch von einer maßgeblichen Debatte ausgeschlossen zu sein. Keine Interviews, keine Berichterstattung zu einem ÖVP-Kandidaten, keine Reportagen, keine Inserate, keine Plakate, keine Botschaft, keine Aufmerksamkeit. Das tut weh.

Zweitens: Auch die Wähler und Funktionäre der Volkspartei müssen auf Trab gehalten werden. So ein Präsidentschaftswahlkampf mit einer ordentlichen Kampagne sorgt für die notwendige Aufmunterung und kann als eine Art Testlauf oder Zwischenwahlkampf vor dem großen, richtigen, alles entscheidenden Wahlkampf gesehen werden. Die Partei mobilisiert ihre Funktionäre und bindet die Wähler. Die werden beschäftigt und finden im besten Fall eine Person sowie mit ihr verknüpfte Inhalte und Werte vor, mit denen sie sich identifizieren können.

Drittens: Das ist wahrscheinlich der heikelste Punkt. Gibt es keinen eigenen Kandidaten der ÖVP, gewöhnt die Partei ihre Wähler möglicherweise daran, FPÖ zu wählen. Angenommen, es gibt Heinz Fischer und einen sogenannten "bürgerlichen Kandidaten" , den die FPÖ aufstellt: Dann zählt keine Koalition, dann werden wohl viele, wenn nicht gar die meisten ÖVP-Sympathisanten ihre Stimme lieber dem bürgerlich-blauen als dem roten Kandidaten geben. Ein gestandener ÖVPler bricht sich doch die Finger dabei, müsste er bei Heinz Fischer sein Kreuzerl machen. Dann lieber mit Bauchweh einmal einen Siegfried Dillersberger, einen Norbert Steger, einen Wilhelm Brauneder oder wer sonst noch als bürgerlicher Kandidat durchgehen könnte, wählen. Genau das ist die Gefahr: Hier würde eine Hemmschwelle überschritten. Wenn es die ÖVP leichtfertig zulässt, dass ihre Klientel einen Kandidaten der Freiheitlichen wählt, dann senkt sie die Hürde, dass diese beim nächsten Mal gleich direkt FPÖ wählt. Das kann Josef Pröll nicht wollen.

Viertens: Davon würde sich die SPÖ so rasch nicht erholen. (Michael Völker, DER STANDARD, Printausgabe, 20.10.2009)

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