Gorbatschow kritisiert umstrittene Wahl in Moskau

19. Oktober 2009, 12:03
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"Was ist die Demokratie wert, wenn die Menschen nicht an ihr teilnehmen?"

Moskau - Der frühere Sowjetpräsident Michail Gorbatschow hat die von Fälschungsvorwürfen überschattete Stadtratswahl in Moskau als "Diskreditierung der politischen Institutionen" kritisiert. "Das ist der volle Misserfolg der Polit-Technokraten, die nach dem Motto handeln: "Es ist nicht wichtig, wer wählt, sondern wer zählt"."

Das sagte der Friedensnobelpreisträger unter Anspielung auf ein Zitat, das Sowjetdiktator Stalin zugeschrieben wird, der Zeitung "Nowaja Gaseta" (Montag). Nach der Abstimmung vom 11. Oktober hatte die Wahlkommission der von Regierungschef Wladimir Putin geführten Partei Geeintes Russland 32 der 35 Mandate zugesprochen. Mit Ausnahme der Kommunisten verfehlten andere Parteien die Sieben-Prozent-Hürde.

Vertrauen zum politischen Instrument der Wahl verloren

Gorbatschow nannte das Verhalten von drei Parteien der Staatsduma, die aus Protest gegen das Wahlergebnis den Plenarsaal verlassen hatten, "sehr ernst". "Wenn sich Menschen zu einem solchem Schritt entscheiden, die vorsichtig und nahe der Macht sind, bedeutet das, dass sie das Vertrauen zum politischen Instrument der Wahl endgültig verloren haben." Skandale wie diese würden die Wähler "von den Urnen treiben", warnte der 78-Jährige. "Aber was ist die Demokratie wert, wenn die Menschen nicht an ihr teilnehmen?" In einem solchen Moment schlage "die Stunde der Presse", sagte Gorbatschow. "Sie muss die öffentliche Meinung spiegeln, die die Macht zu ignorieren versucht." (APA)

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