Neue rot-grüne Regierungsmannschaft wird vorgestellt

18. Oktober 2009, 16:49
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Finanzministerium soll von Grünen zu Sozialdemokraten wandern

Oslo - Gut einen Monat nach der knappen Bestätigung der rot-grünen Koalition soll kommende Woche die neue Regierungsmannschaft von Ministerpräsident Jens Stoltenberg vorgestellt werden. Als praktisch fix gilt bisher lediglich, dass die Chefen der grünen Sozialistischen Linkspartei, Kristin Halvorsen, das Finanzressort an eine Sozialdemokratin oder einen Sozialdemokraten abgeben muss.

Der Sender TV2 meldete am Samstagabend unter Berufung auf anonyme Quellen, Halvorsen werde das Wissenschaftsministerium übernehmen. Der 32-jährige Vize-Chef der Sozialistischen Linken, Audun Lysbakken, soll ein bis dato nicht bestimmtes Ministeramt übernehmen. Ein Wechsel wird jedenfalls in dem von den bisher von den Sozialdemokraten besetzten Gesundheitsministerium erwartet, nachdem der bisherige Ressortchef Bjarne Hakon Hanssen Amtsmüdigkeit signalisiert hat.

Verschobenes Kräfteverhältnis

Insgesamt soll sich laut Angaben von TV2 das Kräfteverhältnis innerhalb der Dreierkoalition Stoltenbergs zu Gunsten der Sozialdemokraten verschieben. Dessen Arbeiterpartei soll künftig 12 Ministerposten bekommen, die Sozialistische Linke vier (bisher fünf) und die Zentrumspartei wie bisher vier.

Stoltenbergs Koalition hatte die Parlamentswahl am 14. September mit knappem Vorsprung vor den Rechtspopulisten und den Konservativen gewonnen. Mit 86 von 169 Abgeordneten verfügt Rot-Grün in Norwegen über eine knappe, aber sichere Mehrheit im Parlament (Stortinget) in Oslo. Für die kommende Legislaturperiode kündigte die wiedergewählte Regierung unter anderem eine rigorose Klimapolitik sowie verschärfte Einwanderungsbestimmungen an. (APA)

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