Gespräche mit Putschisten stocken

18. Oktober 2009, 00:20
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Zelaya will Verhandlungen noch zwei Tage Zeit geben - ALBA beschließt Sanktionen

Tegucigalpa - Die Gespräche der Konfliktparteien in Honduras über eine Lösung der Staatskrise sind festgefahren. Hauptstreitpunkt ist die Zukunft des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya. Sein Sprecher Ricardo Martinez sagte am Freitagabend in der Hauptstadt Tegucigalpa, Zelaya gebe den Gesprächen noch zwei Tage Zeit und wolle den Dialog fortsetzen.

Kurz zuvor hatte Zelayas Außenministerin Patricia Rodas gesagt, die Gespräche seien wegen der Unnachgiebigkeit der Putschisten gescheitert, weil diese die Rückkehr Zelayas ablehne. Zwischen seinem Lager und dem Putschpräsidenten Roberto Micheletti gibt es unterschiedliche Auffassungen, wer über eine mögliche Rückkehr entscheiden soll. Zelaya will den honduranischen Kongress abstimmen lassen, Micheletti den Obersten Gerichtshof des Landes anrufen.

Zwar unterstützte der Kongress die Absetzung Zelayas. Abgeordnete haben jedoch signalisiert, jedes Verhandlungsergebnis zu billigen. Eine derartige Stellungnahme gibt es vom Gericht nicht. Die Putschisten werden international nicht anerkannt.

Die Unterhändler sind sich nach eigenen Angaben bereits in den meisten Punkten des vom costaricanischen Präsidenten Oscar Arias vorgelegten Vermittlungsplans einig. Demnach wollen beide Seiten nach den Präsidentschaftswahlen vom 29. November eine Regierung der nationalen Einheit bilden. Für politische Vergehen in der Zeit vor und nach dem Putsch soll es keine Amnestie geben. Zelayas Vertreter erklärten zudem ihren Verzicht auf eine Verfassungsreform und die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung, die vor allem von sozialen Bewegungen gefordert wird.

Sanktionen

Als Reaktion auf die Staatskrise in Honduras haben die Mitglieder des lateinamerikanischen Staatenbündnisses der Bolivarischen Alternative für unser Amerika (ALBA) Sanktionen gegen das Land beschlossen. Die Entscheidung über Wirtschafts- und Handelssanktionen sei einstimmig gefallen, sagte Boliviens Staatschef Evo Morales als Gastgeber eines Treffen des Bündnisses am Freitag (Ortszeit) in Cochabamba. Um welche Sanktionen genau es sich handelt, wurde zunächst nicht bekannt.

Zelaya war Ende Juni entmachtet und außer Landes verschleppt worden. Seine Gegner werfen ihm vor, er habe sich per Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung weitere mögliche Amtszeiten sichern wollen. Ende September war der Linkspolitiker heimlich in seine Heimat zurückgekehrt und sitzt seither in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa fest. (APA/AP)

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    Präsident Zelaya und seine Frau Xiomara Castro bewundern das Trikot des honduranischen Teamkapitäns Amado Guevara mit persönlicher Widmung.

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