UNO will Massaker an Oppositionellen untersuchen

16. Oktober 2009, 23:31
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Generalsekretär Ban besorgt wegen der angespannten Lage - Junta-Sprecher zurückgetreten

New York - Die Vereinten Nationen wollen das Massaker an Oppositionellen in Guinea von einer internationalen Untersuchungskommission aufklären lassen. Das kündigte eine Sprecherin von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon am Freitag in New York an. Noch am Nachmittag sollte ein Vorbereitungsteam in das westafrikanische Land entsandt werden.

Bei der Niederschlagung einer Kundgebung der Opposition durch staatliche Sicherheitskräfte waren Ende September nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen mindestens 157 Menschen getötet worden. Politiker weltweit, darunter auch Ban, hatten das Massaker scharf verurteilt. Er sei tief besorgt wegen der seither angespannten Lage im Land, ließ Ban erklären.

Nach Angaben seiner Sprecherin Michele Montas soll nun geklärt werden, ob die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. Das Vorbereitungsteam wird vom stellvertretenden UNO-Generalsekretär Haile Menkerios aus Eritrea geleitet.

Auch der Chef der Militärjunta Guineas, Oberst Moussa Camara, hatte eine Untersuchung der Vorfälle angekündigt. Die Opposition erklärte jedoch, sie sei nur zu Vermittlungsgesprächen bereit, wenn die Verantwortlichen bestraft würden.

Junta-Sprecher zurückgetreten

Der Sprecher der Militärjunta ist zurückgetreten und hat damit die Konsequenzen aus der blutigen Niederschlagung einer Oppositionsveranstaltung Ende September gezogen. Er habe nicht mehr "die moralische Kraft", als Regierungssprecher zu fungieren, schrieb Justin Morel Junior, der auch Kommunikationsminister in Guinea ist, am Donnerstag in einem offenen Brief an Junta-Chef Moussa Dadis Camara.

Es ist bereits der dritte Rücktritt eine Regierungsmitglieds seit Beginn der Woche. Ebenfalls am Donnerstag hatte der Minister für öffentliche Funktionen aus denselben Gründen seinen Rücktritt eingereicht, am Montag hatte Guineas Landwirtschaftsminister seinen Posten abgegeben.

Paris fordert seine Bürger zur Ausreise auf

Wegen der anhaltenden politischen Krise in Guinea hat Frankreich seine Landsleute aufgefordert, das Land umgehend zu verlassen. "Es wird ausdrücklich von Reisen nach Guinea abgeraten. Franzosen, die sich dort befinden, sollen ausreisen", hieß es am Freitag auf der Website des Außenministeriums. Derzeit halten sich schätzungsweise 2.500 Franzosen in Guinea auf. Es sehe nicht nach einer baldigen Besserung der Lage aus, meint das Außenministerium in Paris. Die Sicherheitslage in der Hauptstadt Conakry habe sich verschlechtert, es gebe zahlreiche bewaffnete Überfälle. Österreich sprach bereits am 9. Oktober eine Reisewarnung für das Land aus. (APA)

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