Neuer Wirbel um Rechenzentrum: Grasser angezeigt

16. Oktober 2009, 19:11
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Ehemaliger Sublieferant erstattete Anzeige gegen derzeitige und frühere Geschäftsführung des Bundesrechenzentrums sowie gegen Ex-Minister Grasser

Wien - Nach im Juni aufgeflogenen mutmaßlichen Malversationen im Bundesrechenzentrum ist der ausgegliederte Staatsbetrieb neuerlich mit Vorwürfen konfrontiert. Ein ehemaliger Sublieferant hat bei der Staatsanwaltschaft Wien Anzeige gegen die derzeitige und frühere Geschäftsführung sowie gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser wegen Verdachts des Amtsmissbrauchs eingebracht.

Bernhard Lassys Verdacht bezieht sich auf die Entwicklung und Implementierung des Projekts Elektronischer Akt (Elak), mit dem die interne Abwicklung in den Ministerien beschleunigt werden soll. Dabei seien Ungereimtheiten aufgetaucht, die der IT-Berater mit einem Sachverständigen-Gutachten untermauern will. Lassy glaubt, dass der mittlerweile bekannt gewordene Korruptionsverdacht im BRZ, dem die Staatsanwaltschaft nachgeht und Hausdurchsuchungen im Rechenzentrum sowie bei Siemens angeordnet hatte, "kein Einzelfall" sei. Er verweist dabei auf gegenüber dem Budgetvoranschlag seit 2001 angefallene Mehrkosten von 300 Mio. Euro. Auch der Rechnungshof hat im Vorjahr überhöhte Ausgaben für den Elak kritisiert, gleichzeitig keine Effizienzsteigerung durch das Projekt erkennen können.

Grasser sowie der Geschäftsführung des BRZ - vormals Erhard Schmidt und Harald Neumann, jetzt Christine Sumper-Billinger und Roland Jabkowsky - wirft Lassy vor, Missstände vertuscht zu haben. Es gilt die Unschuldsvermutung. Lassy hatte rund um Elak bereits 2005 eine Anzeige erstattet, bei der aber nichts herauskam. (as, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 17./18.10.2009)

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