BZÖ will sich mit eigenem Programm Profil geben

16. Oktober 2009, 14:23
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Gegen ideologische Zuordnungen und nahe am Kärntner Weg in Landtagswahl 2010 - Bundespartei: "Mini-Voves" Grosz müsse sich profilieren

Graz - Als Konsequenz aus dem Streit um die ideologische Ausrichtung auf Bundesebene wird das steirische BZÖ ein eigenes Parteiprogramm erstellen. Damit wolle man eine Profilschärfung mit Blickrichtung auf die Landtagswahl vornehmen, erklärten Landesobmann Abg. Gerald Grosz und sein Stellvertreter Harald Fischl am Freitag in Graz.

Zur Feststellung von Dissonanzen mit dem Bundeskurs wollte man sich nicht hinreißen lassen, wenngleich die Distanzierung spürbar war. "Wir brauchen keine Ideologisierung, Schablonen wie liberal oder national sind Steinzeit", betonten Grosz und Fischl. Ein Bundesprogramm als solches sei nicht bekannt, man definiere sich zumindest nicht über ein solches. Das Ziel des Steirer-BZÖ: In einem praxisnahen eigenen Programm klarstellen, wofür man stehe und wofür nicht. Alle Mitglieder und Funktionäre seien eingeladen, der Beschluss werde am 21. November auf einem außerordentlichen Bündniskonvent erfolgen.

Grosz: Am ehesten "Haiderianer"

Grosz, der meinte, für ihn passe am ehesten die Zuordnung "Haiderianer", nannte viele Ähnlichkeiten zum Kärntner Weg etwa in der Sicherheits- und Ausländerpolitik, aber auch in sozialen Fragen. Eine Absage erteilte der BZÖ-Landeschef dem neoliberalen Weg in der Wirtschaft - Klein- und Mittelbetriebe müssten im Fokus stehen, steuerlich schwebe ihm ein Modell aus Flat- und Fairtax vor, Eingriffe des Staates seien notwendig, etwa durch eine Spekulationssteuer. Gesellschaftspolitisch wolle man neue Wege gehen, auch wenn man sich zur christlichen Leitkultur bekenne, müssten andere Formen des Zusammenlebens respektiert und fair behandelt werden.

Bundespartei begrüßt "kantigen" Grosz

Das steirische BZÖ hat am Freitag angekündigt, ein eigenes Parteiprogramm zu erstellen, um eine Profilschärfung in Richtung Landtagswahl vorzunehmen. "Wir begrüßen ausdrücklich, dass jetzt auch der steirische Bündnisobmann kantiger werden möchte und deshalb die neuen Grundsatzpositionen der Bundespartei inhaltlich voll übernimmt", erklärte dazu der Sprecher der Bundespartei, Heimo Lepuschitz, am Freitag auf Anfrage der APA.

Sprecher: "Mini-Voves" müsse sich profilieren

Das Bündnis habe im Parteivorstand am Mittwoch einstimmig die Grundsatzpositionen beschlossen. "Hier gibt es inhaltlich keinen Widerspruch", hieß es. Wie die steirische SPÖ und ÖVP müsse sich auch ein "Mini-Voves" angesichts der Umfragewerte vor der Landtagswahl "selbstverständlich profilieren und positionieren", so Lepuschitz in Richtung des steirischen Landesobmanns Gerald Grosz.

 

 

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