Socrates kündigt Minderheitsregierung an

15. Oktober 2009, 23:35
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"Keine der Parteien zu einem verlässlichen Dialog bereit"

Lissabon - Nach gescheiterten Gesprächen mit den im Parlament vertretenen Parteien hat Portugals Ministerpräsident Jose Socrates knapp drei Wochen nach der Parlamentswahl die Bildung einer Minderheitsregierung angekündigt. Keine der Parteien sei zu einem verlässlichen Dialog bereit gewesen, der eine stabile Politik garantiert hätte, sagte Socrates am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Lissabon. Er werde nun die notwendigen Schritte einleiten, um eine sozialistische Regierung zu bilden. Diese dürfte auf die Tolerierung durch die gestärkten Linkskräfte angewiesen sein.

Die sozialdemokratisch ausgerichtete Sozialistische Partei (PS) Socrates' blieb nach der Wahl am 27. September zwar stärkste Kraft, verlor aber ihre absolute Mehrheit. Der Linksblock (BE), ein Zusammenschluss ehemaliger Maoisten, Trotzkisten und unabhängiger Linker, verdoppelte die Zahl seiner Mandate. (APA)

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