Barroso: Keine Entscheidung über neue Kommission vor EU-Gipfel

16. Oktober 2009, 00:07
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Kommissionspräsident bei Kanzler Faymann und Vize Pröll

Wien - Seit Donnerstag halten sich zwei der drei höchsten Repräsentanten der Union, Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der Präsident des EU-Parlaments, Jerzy Buzek, für zwei Tage in Wien auf. Offizieller Anlass ist die Sommerakademie der Fraktion der Europäischen Volkspartei und die Eröffnung des neuen Europa-Hauses an der Ringstraße. Dort wollen die Vertretungen von Kommission und Parlament offener als bisher Bürgerinformation betreiben.

Im Hintergrund konzentrierten sich die Gespräche in Wien freilich auf die Frage, wie es bei der Bestellung des von Österreich nominierten Kommissars weitergeht. Am Abend fanden Vier-Augen-Gespräche mit Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und seinem Vize Josef Pröll (ÖVP) statt. Zuvor sagte Barroso im Standard-Gespräch: "Wir können mit der Nominierung der neuen Kommission erst beginnen, wenn Klarheit über den EU-Vertrag besteht." Darüber müssten die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel Ende Oktober entscheiden.

Barroso schloss aus, dass man bereits jetzt beginne, auf Basis des bestehenden Vertrages von Nizza zu nominieren, denn "da gibt es weniger Kommissare als Mitgliedsländer". Das gilt auch in Bezug auf die Person oder das Aufgabengebiet des neuen Kommissars aus Österreich.

Barroso: "Wir können nur informelle Gespräche führen."
Die ÖVP wird den Kandidaten vorschlagen. Barroso kennt bereits die Namen - von Wilhelm Molterer, Benita Ferrero-Waldner bis Johannes Hahn. Er wird den Zuständigkeitsbereich vorschlagen.

Beim EVP-Kongress betonte Barroso, es müsse geklärt werden, wer der Hohe Vertreter der Außenpolitik werde, der auch Vizepräsident der Kommission sein wird, und wer der erste Präsident des Rates werde - dann könne man die neue Kommission zusammenstellen.

Kanzler Faymann wird übrigens heute, Freitag, nicht zur Eröffnung des Europa-Hauses kommen. Seine Absenz bei dem Termin begründete sein Büro so: "Das war nie geplant, weil dort die Staatsspitze durch Bundespräsident Heinz Fischer vertreten ist." (Thomas Mayer/DER STANDARD, Printausgabe, 17.10.2009)

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