Juschtschenko erwartet neues Abkommen mit EU im Dezember

15. Oktober 2009, 15:41
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Bei Gipfel in Kiew - Zu Freihandel und Visapolitik

Brüssel - Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko erwartet den Abschluss eines umfassenden Abkommens mit der Europäischen Union beim EU-Ukraine-Gipfel in Kiew am 4. Dezember. Juschtschenko sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek, sein Land strebe dabei den Abschluss eines Freihandelsabkommens mit der EU an. In dem Dokument sollten ferner die Entwicklung der Visapolitik und die Konsolidierung demokratischer Reformen in der Ukraine verankert werden.

Buzek erklärte, er sei sicher, dass eine Vereinbarung über das geplante "Assoziierungsabkommen" zwischen der Ukraine und der EU im Dezember zustande komme. Juschtschenko fügte hinzu, der Gipfel werde "ein Meilenstein-Ereignis" werden. Er habe am Donnerstag auch mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso über die Vorbereitung des Gipfels gesprochen.

Verhandlungen über ein "Assoziierungsabkommen" zwischen der EU und der Ukraine waren vor einem Jahr bei einem EU-Ukraine-Gipfel in Paris vereinbart worden. Die Ukraine konnte sich dabei allerdings nicht mit ihrem Wunsch nach einer ausdrücklich genannten EU-Beitrittsperspektive durchsetzen. Eine Mehrheit der EU-Staaten lehnt dies ab. Juschtschenko ging am Donnerstag auf die Frage einer möglichen EU-Mitgliedschaft nicht ein. Er bekräftigte aber "unser Interesse, NATO-Mitglied zu werden". (APA)

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