Putschregierung dementiert Einigung

15. Oktober 2009, 16:26
10 Postings

Es gibt noch kein endgültiges Abkommen, ob und wie Zelaya ins Präsidentenamt zurückkehren könnte

Tegucigalpa - In Honduras ist die Machtprobe zwischen dem per Putsch gestürzten Staatschef Manuel Zelaya und Putschpräsident Roberto Micheletti in eine neue Runde gegangen. Micheletti wies am Mittwoch Angaben zu einer offiziellen Einigung über Zelayas Rückkehr in sein Amt als Präsident zurück. Die Verhandlungen über einen Ausweg aus der seit mehr als drei Monaten andauernden politischen Krise sollten am Donnerstag fortgesetzt werden.

Ein Vertreter aus Zelayas Verhandlungsdelegation hatte zunächst mitgeteilt, dass sich die Vermittler auf die Rückkehr zum Status vor dem Putsch vom 28. Juni und damit auf die Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten geeinigt hätten. Zelaya und Micheletti müssten dieser Vereinbarung jedoch noch zustimmen.

Kein endgültiges Abkommen

Micheletti äußerte in einem Fernsehinterview umgehend Vorbehalte. Er kritisierte, dass die Vermittler den Kongress, also das Parlament, und nicht den Obersten Gerichtshof mit der Entscheidung über eine Rückkehr Zelayas beauftragt hätten. Im Moment gebe es "noch kein endgültiges Abkommen", teilte seine Putschregierung mit.

Zelaya sagte der Nachrichtenagentur AFP, seine Delegation werde an den Verhandlungstisch zurückkehren, sollte es Änderungsvorschläge für die Einigung geben. Der rechtmäßige Präsident war Ende Juni entmachtet und vom Militär außer Landes gebracht worden. Ende September kehrte Zelaya heimlich in seine Heimat zurück. Seitdem sitzt er in der brasilianischen Botschaft in der Hauptstadt Tegucigalpa fest.

Insulza sieht Fortschritt

Trotz der bestehenden Unstimmigkeiten begrüßte der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Jose Miguel Insulza, den "Fortschritt" bei den Gesprächen. In Washington rief US-Außenamtssprecher Robert Wood "alle Parteien" auf, "die demokratische Ordnung auf friedlichem Verhandlungsweg wieder herzustellen".

Regierung der nationalen Einheit nach Wahlen im November

Die Unterhändler sind sich nach eigenen Angaben bereits in den meisten Punkten des vom costa-ricanischen Präsidenten Oscar Arias vorgelegten Vermittlungsplans einig. Demnach wollen beide Seiten nach Präsidentschaftswahlen am 29. November eine Regierung der nationalen Einheit bilden. Für politische Vergehen in der Zeit vor und nach dem Putsch soll es keine Amnestie geben. Zelayas Vertreter erklärten zudem ihren Verzicht auf eine Verfassungsreform und die Einberufung einer Verfassunggebenden Versammlung, die vor allem von sozialen Bewegungen gefordert wird.

Vor dem Hotel in Tegucigalpa, in dem die Verhandlungen stattfinden, kam es erneut zu Demonstrationen. Viele Honduraner trieb es dagegen aus einem anderen Grund auf die Straße. Die honduranische Nationalelf setzte sich mit 1:0 gegen El Salvador durch. Da Costa Rica in Washington gegen die USA nur ein 2:2-Unentschieden erreichte, qualifizierte sich Honduras damit direkt für die Fußball-WM 2010 in Südafrika. Angesichts der jubelnden Massen in Honduras sprach Nationaltrainer Reinaldo Rueda von einem "Beitrag zum Frieden". Micheletti erklärte den Donnerstag zum Feiertag. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Muss er den Hut nehmen oder kann er wieder Präsident werden? Der im Juni entmachtete Präsident Zelaya wartet in der brasilianischen Botschaft in der hoduranischen Hauptstadt auf bessere Zeiten.

Share if you care.