Wiens VP und die Angst vorm Schwarzen Loch

14. Oktober 2009, 17:41
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Sollte Parteichef Johannes Hahn tatsächlich als Kommissar nach Brüssel gehen, hat die Wiener VP im Wahljahr ein Personalproblem

Wien - Ein wenig mit dem Kanzler, dem Vizekanzler und dem Bundespräsidenten plaudern, bei der Eröffnung des Hauses der Europäischen Union für ein paar Erinnerungsfotos posieren: Das ist die offizielle Mission von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, wenn er Donnerstag und Freitag in Wien weilt.

Die Wiener Volkspartei sieht dem hohen Besuch wohl eher unentspannt entgegen, wird doch erwartet, dass Barroso das heikle Thema der Kommissarsbesetzung anspricht. Und macht Wissenschaftsminister Johannes Hahn das Rennen, kommt der Landespartei ihr Spitzenkandidat abhanden. Das wäre für die Stadtschwarzen nicht nur unangenehm, weil in spätestens einem Jahr in Wien gewählt wird. Es ist auch völlig offen, wer Hahn überhaupt nachfolgen könnte.

Offiziell kein Name-Dropping

Landesgeschäftsführer Norbert Walter dementiert jedenfalls, dass bereits intensiv nach einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin gesucht werde. An qualifizierten Leuten würde es sowieso nicht mangeln. Auch Gemeinderätin Ingrid Korosec spricht von "jeder Menge geeigneter Kandidatinnen und Kandidaten" . Wurden in der Landesparteizentrale vor kurzem noch Stadträtin Isabella Leeb, Nationalratsabgeordnete Gabriele Tamandl oder Familienstaatssekretärin Christine Marek als denkbare Kandidatinnen kolportiert, ist derzeit einmal offiziell Schluss mit Name-Dropping. Doch auch, wenn der Eindruck vermittelt werden soll, dass sich potenzielle Hahn-Nachfolger quasi in Zweierreihen anstellen, gibt es im Hintergrund auch Stimmen, die eine Personalnot in der VP keineswegs leugnen.

Die beiden ranghöchsten VPler nach Hahn sind die nicht amtsführenden Stadträte Isabella Leeb und Norbert Walter. Leeb kam im November 2008 als Quereinsteigerin in die Stadtregierung und ist dementsprechend in der Partei kaum verankert. Walter gilt zwar als guter Landesgeschäftsführer und Proponent der urbanen liberalen Richtung, für die Hahn steht - der gebürtige Tiroler gilt aber nicht als Mann für die erste Reihe. Auch das Gesicht von Klubobmann Matthias Tschirf kennen außerhalb des Rathauses nur wenige Wiener.

Zum engsten Kreis rund um Hahn zählt Ingrid Korosec. Der 68-Jährigen hält man hervorragendes Parteimanagement zugute - als Symbolfigur der Erneuerung würde sie aber nicht durchgehen. Darüber hinaus reicht das Spektrum der genannten Namen von JVP-Chef Sebastian Kurz bis Bundeskanzler a. D. Wolfgang Schüssel. Die große Hoffnung hat aber bereits abgewunken, Familienstaatssekretärin Christine Marek kann sich derzeit keinen Wechsel ins Rathaus vorstellen.

Dem Vernehmen nach soll auch Harry Himmer als neuer Landesparteichef im Gespräch sein. Himmer ist derzeit Vizepräsident des Bundesrates und Generaldirektor von Alcatel-Lucent. Mit dem Slogan "Bonzen quälen, Himmer wählen" und einer Drei-Millionen-Schilling-Spritze der Partei hatte Himmer bei den Nationalratswahlen 1990 einen Vorzugstimmenwahlkampf geführt. Allerdings erreichte Himmer statt der erforderlichen 25.000 nur 6000 Stimmen. Kommentieren wollte Himmer einen möglichen Wechsel ins Wiener Rathaus nicht.

Ein neuer Parteichef könnte jedenfalls unbefangener einen Regierungs-Posten im Rathaus anstreben. Dass der Wissenschaftsminister sein nettes Ressort gegen die mögliche Rolle des Juniorpartners in einer rot-schwarzen Koalition eintauschen würde, nimmt man Hahn trotz aller Beteuerungen nur schwer ab. Und irgendwann muss die VP auch wieder Anspruch auf denBürgermeistersessel erheben, den Hahn derzeit von sich wegschiebt - obwohl er sich noch vor ein paar Monaten sehr wohl Chancen ausrechnete.

Abgesehen vom Bekanntheitsgrad und der Hausmacht innerhalb der Wiener VP brauche Hahn jemanden, der sofort einen Wahlkampf führen könne, als Vizebürgermeister geeignet sei und als möglicher Bürgermeister aufgebaut werden könne, konstatiert der Politikwissenschafter Peter Hajek. "Hahn hat die Partei modernisiert und geeint" , einen Nachfolger aufzubauen, sei dadurch in den Hintergrund gedrängt worden.

Während man im Bund Hahn offenbar durchaus Chancen auf den Kommissar einräumt, hoffen die Rathaus-Schwarzen, dass alles beim Alten und Hahn in Wien bleibt. Ein realistischer Wunsch, findet ein hochrangiger VP-Politiker jenseits der Stadtgrenzen: "Das wäre das erste Mal, dass jemand einen Posten bekommt, für den er sich selbst ins Spiel gebracht hat." (Bettina Fernsebner-Kokert, Andrea Heigl, DER STANDARD, Printausgabe, 15.10.2009)

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    Ob der Wiener VP-Landesparteiobmann Johannes Hahn tatsächlich als Kommissar nach Brüssel wechselt, steht derzeit noch in den europäischen Sternen.

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