SP steht dahinter, VP doch dagegen

14. Oktober 2009, 13:07
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ÖVP-Klubobmann und -Mediensprecher Kopf legt Veto ein - "Das war nicht mit uns vereinbart"

Verwirrung herrschte am Mittwoch über die Ankündigung von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Familienministerin Christine Marek, eine Frauenquote im ORF-Gesetz fixieren zu wollen. Ein umgehendes Dementi kam daraufhin von ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf, der betonte "eine Quotenregelung wird es im ORF-Gesetz sicher nicht geben. Das war auch nicht mit uns vereinbart", so Kopf. Die SPÖ stellte sich hingegen hinter die Frauenministerin und will der Quotenregelung im ORF-Gesetz Platz einräumen.

Weshalb seine VP-Staatssekretärin im Rahmen des Journalistinnenkongresses für die Festschreibung einer Quotenregelung in die ORF-Gesetzesnovelle plädierte, konnte sich Kopf nicht erklären. "Ich bin ein Gegner von Quotenregelungen, in dieser Form wird das sicher nicht stattfinden." Freilich sei er für gleiche Bezahlung und Vorzug von Frauen bei gleicher Qualifikation - aber eben nicht per gesetzlicher Quoten-Festsetzung.

SP für Quotenregelung

Marcin Kotlowski, Sprecher von Medienstaatssekretär Josef Ostermayer, stützte der Frauenministerin hingegen den Rücken: "Wir sind auf einer Linie mit der Frauenministerin, die uns informiert hat, dass es in dieser Frage eine Übereinstimmung mit Staatssekretärin Marek gibt", so Kotlowski. Ziel sei es, das Bundesgleichbehandlungsgesetz, in dem ab 1. Jänner die Frauenquote von 40 auf 45 Prozent erhöht werden soll, auch im ORF zur Anwendung zu bringen.

"Diese Regelung gilt im ORF bei sämtlichen Ausschreibungen und besagt, dass Frauen bei gleicher Qualifikation vorgezogen werden sollen." Die SPÖ prüft derzeit die "konkrete juristische Umsetzung entlang dieses Vorschlags", so Kotlowski.

Im ORF begrüßte man das Vorhaben. ORF-Kommunikationschef Pius Strobl betonte: "Wir freuen uns, wenn unsere gelebte Praxis in die Gesetzgebung Eingang findet." Seit dem Amtsantritt von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz gelte ohnehin "die Bevorzugung von Frauen bei gleicher Qualifikation". (APA)

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