FPÖ/ÖVP-Kandidat nicht ausgeschlossen

14. Oktober 2009, 15:13
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Pröll kann sich "unabhängigen" bürgerlichen Kandidaten vorstellen - Was das bedeutet, ist Interpretationssache

Seit gestern ist es fix: Erwin Pröll wird nicht für die Wahl zum Bundespräsidenten kandidieren. Seitdem brodelt die Gerüchteküche, wünscht sich der niederösterreichische Landeshauptmann doch einen Kandidaten des bürgerlichen Lagers. Am liebsten sei ihm, so Pröll in der ZIB2, ein eigener Kandidat der Volkspartei. "Dafür gibt es eine Reihe von Persönlichkeiten." Damit, so Pröll, sei eine Stichwahl zwischen Rot und Schwarz de facto gesichert. Prölls leicht hämischer Nachsatz: "Und für einen amtierenden Bundespräsidenten ist es natürlich nicht lustig, in eine Stichwahl gehen zu müssen."

Ob es auch ein gemeinsamer "bürgerlicher Kandidat" zusammen mit der FPÖ und dem BZÖ sein könnte, um Heinz Fischer zu verhindern, ließ Niederösterreichs Landeshauptmann aber offen. Gestern hatte er zunächst noch von einem "unabhängigen, bürgerlichen Kandidaten" geschwärmt. Das BZÖ kann sich einen gemeinsamen unabhängigen Kandidaten vorstellen, aber nur wenn dieser in keiner der Parteien beheimatet ist. Außerdem würde Parteichef Bucher "gerne eine Frau an der Spitze" sehen.

Strache legt sich noch nicht fest

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache legt sich in Sachen Präsidentschaftskandidat noch nicht fest. Für ihn ist sowohl die Unterstützung eines "bürgerlichen" und parteiunabhängigen Kandidaten "überlegenswert" wie auch die Aufstellung eines eigenen FPÖ-Kandidaten, deponierte er in einer Aussendung. Die FPÖ werde alle in Frage kommenden Modelle in den Gremien offen diskutieren.

Ende August hatte Strache angemerkt, es sei eine Geldfrage, ob seine Partei einen eigenen Kandidaten aufstellen wird. Denn für einen Präsidentschaftswahlkampf müsste die FPÖ drei Millionen Euro aufbringen.

Steger: Gibt drei Bedingungen

Hinter den Kulissen fällt immer wieder der Name Norbert Steger. Der ehemalige FP-Chef, der eher dem liberalen Lager zuzurechnen ist, könnte sich auch als gemeinsamer "unabhängiger" Kandidat von Mitte-Rechts und Rechts eignen - an ihm dürften auch viele ÖVP-Wähler gefallen finden.

Gegenüber derStandard.at äußerte Steger Interesse, aber kein bedingungsloses. "Ich bin laufend in Kontakt mit Heinz-Christian Strache und wir haben auch darüber geredet, wenn auch mehr über andere Themen. Es gäbe drei Bedingungen, nach deren Erfüllung ich mir eine eventuelle Beteiligung vorstellen könnte. Erstens: Wer kandidiert sonst? Zweitens: Wer zahlt den Wahlkampf? Drittens: Bin ich inhaltlich frei?"

"Der letzte Präsident"

Allerdings, so Steger, würde sein Wahlkampf im Zeichen der Abschaffung des Präsidentenamts stehen. "Sollte ich gewählt werden, wäre ich der letzte Präsident Österreichs, weil ich während meiner Amtszeit alles tun würde, um das Amt abzuschaffen. Es heißt schließlich immer: Sparen, sparen und dann lässt man ein so teures Amt weiterbestehen."

Zur Absage Prölls fand FP-General Herbert Kickl gestern jedenfalls klare Worte: Er vermutete einen "faulen Deal" zwischen SPÖ und ÖVP. Um hinzuzufügen: "Für die FPÖ sei die Entwicklung der Situation jedenfalls ausgesprochen interessant." Was man in der FPÖ von einem gemeinsamen unabhängigen" Kandidaten hält, war allerdings noch nicht Thema.

Fiedler "überrascht"

Erwin Pröll hatte auch den früheren Rechnungshofpräsidenten Franz Fiedler als möglichen "bürgerlichen" Anwärter auf die Hofburg genannt. Fiedler zeigte sich darüber am Mittwoch "überrascht". "Es hat mich niemand kontaktiert und so lange das nicht der Fall ist, wälze ich keine Gedanken darüber", sagte Fiedler. "Solle man an mich herantreten, werde ich mich mit der Sache befassen."

Er gibt allerdings zu bedenken, dass 2004, als er sich für das Amt interessierte, "andere Voraussetzungen" bestanden, weil das Amt vakant war, während nun Amtsinhaber Heinz Fischer in die Wiederwahl gehen dürfte. "Man muss sich auch immer im Klaren sein: Hat das überhaupt eine Realistik?", so Fiedler angesichts der Tatsache, dass noch nie ein amtierender Bundespräsident abgewählt wurde. (saju, az, APA, derStandard.at, 14.10.2009)

  • Wer wird 2010 in der Hofburg Platz nehmen?
    foto: standard/cremer

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