Japan ändert Strategie für Afghanistan

13. Oktober 2009, 10:07
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Neue Regierung dürfte logistische Unterstützung für US-Truppen stoppen

Tokio - Japan wird seine logistische Unterstützung für den US-geführten Antiterrorkampf in Afghanistan höchstwahrscheinlich einstellen. Das machte der neue Verteidigungsminister Toshimi Kitazawa am Dienstag laut Medien deutlich. Demnach will die neue Regierung ein entsprechendes Gesetz, dessen Wirksamkeit im kommenden Jänner ausläuft, nicht verlängern. Dies hatte kurz zuvor auch Außenminister Katsuya Okada bei einem Überraschungsbesuch am Wochenende in Afghanistan und Pakistan angedeutet. Japan überlegt nun Alternativen, wie es sich an einer Unterstützung Afghanistans beteiligen kann. Eine endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen der Regierung steht noch aus.

Japan betankt derzeit im Indischen Ozean US-Schiffe und andere Marineeinheiten; eine Beteiligung an Kampfhandlungen in Afghanistan ist dem Land aufgrund seiner pazifistischen Nachkriegs-Verfassung nicht möglich. Grundlage für den bisherigen Einsatz ist ein im Oktober 2001 verabschiedetes Anti-Terror-Gesetz, das Japans Militär erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg die Teilnahme an militärischen Aktionen im Ausland erlaubt. Auf Basis dieses Gesetzes entsandte Japan Marineschiffe in den Indischen Ozean, um die internationalen Truppen im Anti-Terrorkampf in und um Afghanistan logistisch zu unterstützen.

Seither hatte die Vorgängerregierung die Marine-Mission mehrfach verlängert. Die bisherige Oppositionspartei DPJ des neuen Premiers Yukio Hatoyama, die kürzlich an die Macht kam, lehnte die Mission stets mit der Begründung ab, dass hiefür die Billigung der Vereinten Nationen fehle. Es werde über kein Gesetz zur Verlängerung der Mission diskutiert, wurde Okada zitiert. "Ein (solches Gesetz) vorzulegen, erfordert verschiedene Vorkehrungen, und die Realität ist, dass dies schwer ist", sagte Okada laut der Nachrichtenagentur Kyodo. (APA)

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