Thüringen: SPD-Unterschriftensammlung gegen Koalition mit CDU

11. Oktober 2009, 00:04
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Parteitag am 25. Oktober soll endgültige Entscheidung treffen

Berlin (APA/Reuters) - In der Thüringer SPD verschärft sich der Widerstand gegen die von Landeschef Christoph Matschie angestrebte Koalition mit der CDU. Es sei eine Unterschriftensammlung für einen Mitgliederentscheid gestartet worden, sagte der Oberbürgermeister von Gera, Norbert Vornehm, am Samstag nach einer Versammlung von SPD-Mitgliedern in Erfurt. Nach Angaben Vornehms waren rund 600 SPD-Mitglieder zu dem Treffen gekommen. Die allermeisten hätten sich gegen die Koalitionsverhandlungen mit der CDU ausgesprochen und wollten stattdessen ein rot-rot-grünes Bündnis.

Das sogenannte Basistreffen war von einer Reihe prominenter SPD-Politiker angestoßen worden, die die Koalitionsverhandlungen mit der CDU ablehnen. Neben Vornehm gehört auch der Oberbürgermeister von Erfurt, Andreas Bausewein, zu den Initiatoren der Mitgliederversammlung.

"Wir gehen davon aus, dass der Landesvorstand jetzt seine Entscheidung noch einmal überdenkt", sagte Vornehm. Das Schlimmste wäre, wenn jetzt Matschie nach der Devise: "Augen zu und durch" handeln würde. Möglicherweise seien bereits die notwendigen 400 Unterschriften der rund 4.000 SPD-Mitglieder in Thüringen zusammengekommen, um einen Mitgliederentscheid zu starten. Ziel des Entscheids wäre, den Vorstandsbeschluss für Koalitionsverhandlungen mit der CDU zu kippen.

Matschie und die Mehrheit des Landesvorstandes hatten sich überraschend für eine Regierungsbildung mit der CDU ausgesprochen. Der SPD-Chef begründete dies mit Unzuverlässigkeit der Linkspartei. Allerdings hatte die SPD den Wahlkampf mit dem Ziel geführt, die CDU-Alleinregierung abzulösen. In einer Koalition mit der Union sehen deswegen viele Sozialdemokraten eine Abkehr von den Wahlzielen. Eine endgültige Entscheidung soll ein Parteitag am 25. Oktober treffen. (APA/Reuters)

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