SPD lehnt Aufstockung der Truppe ab

10. Oktober 2009, 09:43
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Steinmeier: Aktuelles Mandat über maximal 4.500 Soldaten müsse reichen

Berlin - Die SPD lehnt nach Angaben ihres neuen Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier eine Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan ab. Das aktuelle Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan habe eine Obergrenze von 4.500 Soldaten. "Das muss reichen. Eine Erhöhung darüber hinaus kommt für die SPD nicht infrage", sagte der scheidende Außenminister der "Passauer Neuen Presse" (Samstag-Ausgabe).

Der UNO-Sicherheitsrat hatte am Donnerstag das Mandat für die von der NATO geführte Afghanistan-Schutztruppe ISAF um ein weiteres Jahr verlängert dazu aufgefordert, mehr Personal und Ausrüstung zur Verfügung zu stellen. ISAF-Kommandeur Stanley McChrystal hat eine Aufstockung der US- und NATO-Truppen in Afghanistan um 40.000 Soldaten empfohlen. Auch eine Aufstockung des deutschen Afghanistan-Kontingents noch heuer ist in der Diskussion.

Das Verteidigungsministerium in Berlin hat zwar einen Medienbericht über eine geplante Erhöhung der Zahl der Bundeswehr-Soldaten am Hindukusch auf 7.000 als willkürlich Spekulation bezeichnet. Ein Sprecher verwies aber drauf, dass der Deutsche Bundestag das ISAF-Mandat bis zum 13. Dezember neu erarbeiten müsse. Welche neue Obergrenze darin genannt werde, könne man noch nicht sagen. Derzeit sind 4.200 Bundeswehrsoldaten sind im Afghanistan-Einsatz. (APA/Reuters)

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