Nigl der falschen Zeugenaussage verdächtigt

10. Oktober 2009, 08:44
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Laut "Profil": Lokführer-Gewerkschaft über ÖBB-Manager: habe "so getan, als wäre ihm das System, das er maßgeblich mitbestimmt hat, nicht bekannt

Wien - Wie das Nachrichtenmagazin "profil" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, verdächtigt Roman Hebenstreit, Vorsitzender des Zentralbetriebsrats der ÖBB Traktion GmbH und gewerkschaftlicher Sprecher aller Lokführer des Landes, den ÖBB-Manager Franz Nigl der falschen Zeugenaussage vor Gericht.

In einem arbeitsrechtlichen Verfahren, das die Lokführer mit Unterstützung der Gewerkschaft im Jahr 2007 angestrengt hatten, ging es unter anderem um den Umgang mit sensiblen Krankenstandsdaten. Der damalige ÖBB-Personalchef Nigl wurde als Zeuge befragt. Hebenstreit, der das Verfahren seinerzeit verfolgte, sagte gegenüber "profil", Nigl habe "so getan, als wäre ihm das System, das er maßgeblich mitbestimmt hat, nicht bekannt und als hätten Diagnosen darin keine Rolle gespielt". Die Vertretung der Lokführer wird das Arbeitsgericht anregen, dem nachzugehen.

"profil" zitiert ferner aus einem E-Mail-Verkehr und einem Memo, aus denen hervorgeht, dass Nigl den Vorstand nicht richtig informiert hat. Am 30. Juni 2008 - einen Monat nach jener Aufsichtsratssitzung, in der Nigl den Auftrag erhalten hatte, Hinweisen auf Datenmissbrauch nachzugehen - schrieb er an die ÖBB-Holding: "In den Personalsystemen des Konzerns sind keine Aufzeichnungen über Diagnosen und Krankheitsgeschichten der MitarbeiterInnnen gespeichert." Wenige Monate zuvor, am 2. Dezember 2007, hatte Nigl jedoch persönlich ein Formular mit einer Diagnose unterzeichnet.

Franz Nigl wollte sich dazu nicht äußern. Sein Anwalt Sebastian Lesigang erklärte: "Was gemacht wurde, entspricht der Judikatur des Obersten Gerichtshofs. Das war nicht verboten und damit gibt es auch kein Problem. Aus der Sicht von Herrn Nigl gab es keine illegalen Aufzeichnungen und das hat er mit dem Memo zum Ausdruck gebracht. (APA)

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