Barroso am Donnerstag bei Faymann, Pröll und Fischer

9. Oktober 2009, 16:02
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EU-Kommissionspräsident bei EVP-Treffen und Eröffnung des Hauses der Europäischen Union in Wien

Brüssel - EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso wird Donnerstag kommender Woche in Wien mit Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Josef Pröll und Bundespräsident Heinz Fischer zusammentreffen. Offizieller Anlass der Österreich-Visite sind Eröffnungsreden zunächst bei einem Treffen der Europäischen Volkspartei (EVP) und danach bei der Einweihung des Hauses der Europäischen Union, doch dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach vor allem die Frage der Besetzung der künftigen EU-Kommission zur Sprache kommen.

Darüber gab man sich in der Kommission auf Anfrage der APA am Freitag zurückhaltend. Jedenfalls dürfte die Situation der EU nach dem Ja der Iren zum Lissabon-Vertrag und die andauernde Hinhaltetaktik des tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus zu eben diesem Vertrag erörtert werden.

Kommissar und EU-Präsident mögliches Thema

Was die Frage des künftigen österreichischen EU-Kommissars betrifft, kursierten zuletzt mehrere Namen. Dabei tauchte auch wieder die zunächst aus dem Rennen geglaubte EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner auf, die dem Vernehmen nach als Wunschkandidatin von Barroso gelten soll. In Österreich ist eigentlich nur klar, dass die ÖVP den Posten besetzen wird, wie dies auch Faymann mehrmals klargestellt hat. Zunächst galt dabei von ÖVP-Seite der ehemalige Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer als Favorit, vor allem dann, sollte Österreich das mächtige Dossier Landwirtschaft erhalten. Genannt wurde zuletzt auch Wissenschaftsminister Johannes Hahn, abgesagt hat schon Innenministerin Maria Fekter. In die Gerüchteküche der Medien geriet zuletzt auch Außenminister Michael Spindelegger.

Bei den Treffen Barrosos mit Österreichs Polit-Spitze könnte aber auch die Frage der Besetzung des künftigen EU-Ratspräsidenten erörtert werden. Dafür war zuletzt der ehemalige britische Premier Tony Blair am häufigsten genannt worden, doch scheint sich Widerstand vor allem kleinerer EU-Länder gegen ihn verstärkt zu formieren. Spekulationen gab es zuletzt auch um Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) als möglichen Kandidaten für den Posten. (APA)

 

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