EU unterzeichnet Ende Oktober Assoziierungsabkommen

8. Oktober 2009, 19:19
5 Postings

Abschluss des Abkommens mit Damaskus hatte sich über Jahre hingezogen

Brüssel - Nach jahrelangem Tauziehen will die Europäische Union Ende Oktober ein Assoziierungsabkommen mit Syrien unterzeichnen. Darauf hätten sich Vertreter der EU-Länder geeinigt, hieß es am Donnerstag aus Diplomatenkreisen in Brüssel. Wegen Kritik an der Menschenrechtslage in Syrien hatte sich der Abschluss des Abkommens über Jahre hingezogen. Es soll nun am 26. Oktober in Luxemburg unterzeichnet werden.

Insbesondere die Niederlande hatten sich unter Verweis auf Menschenrechtsverletzungen gegen das Assoziierungsabkommen gestemmt. Die jetzt erzielte Einigung beruht auf einem Kompromissvorschlag der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft. Demnach soll dem Text des Assoziierungsabkommens eine gesonderte Erklärung der EU-Staaten beigefügt werden. Darin behält sich die EU das Recht vor, das Abkommen im Fall von Verstößen gegen die Menschenrechte auszusetzen. (APA)

Share if you care.