Kritik an Putin-Partei

9. Oktober 2009, 18:53
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Kreml-Beauftragte warnt vor Rückfall in Sowjetzeiten

Moskau - Die Menschenrechtsbeauftragte des Kreml, Ella Pamfilowa, hat vor der "Hetze auf Andersdenkende" und vor einem Rückfall in "finstere Sowjetzeiten" gewarnt. Es zeichne sich eine "nicht gesunde und sehr gefährliche Tendenz ab" , sagte Pamfilowa, die von Präsident Dmitri Medwedew als Menschenrechtsbeauftragte eingesetzt wurde, der Nesawissimaja Gaseta.

Pamfilowa hatte die Generalstaatsanwaltschaft ersucht, die Rechtmäßigkeit der Handlungen der Putin-nahen Jugendbewegung "Naschi" zu überprüfen, die seit zwei Wochen eine Mobbingkampagne gegen den Journalisten Alexander Podrabinek betreiben. Dieser hatte einen Artikel verfasst, in dem er sich über den Veteranen-Beirat, der die Umbenennung der Schaschlikbude Antisowjetskaja durchsetzte, lustig machte und die sowjetische Vergangenheit als "blutig, verlogen und schändlich" bezeichnete.

"Der Rat für Menschenrechte teilt Podrabineks Ansichten nicht, ist zugleich bereit, ihn gegen Übergriffe zu schützen" , sagte Pamfilowa. Premierminister Wladimir Putin sagte bei einem Treffen mit Schriftstellern, die er zu seinem Geburtstag eingeladen hatte, dass Podrabinjok die Veteranen beleidigt habe, "aber daraus folgt nicht, dass man so mit ihm umspringen kann" . Manche Beobachter werten den Konflikt als Zeichen für einen Riss im Führungstandem Putin und Medwedew. (ved/DER STANDARD, Printausgabe, 10.10.2009)

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