Rajoelina bleibt Interimspräsident

7. Oktober 2009, 16:59
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Einigung auf Übergangsregierung für Madagaskar - Neuwahlen Ende 2010

Antananarivo - Die Konfliktparteien in Madagaskar haben sich auf einen Ausweg aus der Regierungskrise geeinigt. Nach einem Treffen mit der internationalen Kontaktgruppe wurde am Dienstag vereinbart, dass Interimspräsident Andry Rajoelina seine Funktionen weiter ausübt, wie aus der Abschlusserklärung hervorgeht. Sein Stellvertreter wird Emmanuel Rakotovahiny, das Amt des Regierungschefs übernimmt Eugene Mangalaza. Die Kontaktgruppe begrüßte die Personalentscheidungen für die Schlüsselposten als "wichtige Entwicklungen".

Über die Besetzung der Posten der drei stellvertretenden Regierungschefs und der Parlamentspräsidenten in dem ostafrikanischen Inselstaat wurde bereits im August eine Einigung erzielt. Übergangspräsident Rajoelina, sein von ihm im März aus dem Amt gedrängter Vorgänger Marc Ravalomanana und die beiden Ex-Präsidenten von Madagaskar hatten sich Anfang August vertraglich auf die Bildung einer Übergangsregierung geeinigt. Das Abkommen sieht Neuwahlen Ende 2010 vor. Ravalomanana lebt seit seinem Sturz im südafrikanischen Exil und nimmt nicht an der Übergangsregierung teil.

Die Vereinten Nationen, die Afrikanische Union und die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft bemühten sich seit Monaten um eine Überwindung der Krise. Rajoelina hatte Ravalomanana im März mit Unterstützung der Armee entmachtet und sich selbst zum Übergangspräsidenten ausrufen lassen, was international nicht anerkannt wurde. Die internationalen Hilfe für den Inselstaat vor der Südostküste Afrikas wurde weitgehend eingestellt. (APA)

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