Die Spezialdemokraten

6. Oktober 2009, 18:32
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Was gerade an der SPD-Spitze passiert, schreit nach Korrekturen - Von Birgit Baumann

Opposition ist Mist. Dieser vor Jahren gesprochene Satz des scheidenden SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering ist in Deutschland zum geflügelten Wort geworden. Nicht bekannt war allerdings bisher, dass „Münte" seine Einschätzung damals in prophetischer Weitsicht auf den Herbst 2009 zum Besten gab.

Sicherlich, es ist nicht schön, bei einer Bundestagswahl elf Prozentpunkte zu verlieren und aus der Regierung zu fliegen, während nebenan ein schwarz-gelbes Bündnis gezimmert wird. Dennoch darf man davon ausgehen, dass selbst in dieser unerfreulichen Situation wenigstens ein paar (hochbezahlte) Leute kühlen Kopf und Nerven bewahren.

Wenn das der Fall sein sollte, wäre es gut, wenn sie bald einmal eingreifen. Denn was gerade an der sich neu formierenden SPD-Spitze passiert, schreit nach Korrekturen.

Da werden Personalentscheidungen im Eilverfahren durchgepeitscht, nach dem Motto: Schnelles Handeln ersetzt die Selbstreflexion und erstickt hoffentlich auch inhaltliche Kritik schon im Ansatz. Wenn die Personalien dann klar sind, begibt sich der ansonsten so eloquente künftige SPD-Chef Sigmar Gabriel gleich auf Tauchstation.

Vermutlich, um erste Konzepte oder mutmachende Ansagen zu formulieren - denken Wohlmeinende. Doch nichts dergleichen passiert. Als Gabriel endlich spricht, lautet seine erste und wichtigste Botschaft: Aber ja, 2013 können wir auch mit den Linken koalieren. Das ist alles, was ihm zur tiefen Krise seiner verunsicherten Partei einfällt. Nicht Opposition ist Mist, sondern das, was manche daraus machen. (Birgit Baumann, DER STANDARD, Printausgabe, 7.10.2009)

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