"SN": Erste Ausweisungen nach sechs Jahren Integrationsvertrag
Wien - Nach sechs Jahren Integrationsvereinbarung machen die Behörden ernst: In diesem Jahr wurden bereits drei Menschen ausgewiesen, weil sie die vorgeschriebenen Deutschkurse nicht innerhalb von fünf Jahren absolviert hatten. Das bestätigte das Innenministerium den "Salzburger Nachrichten" (Mittwoch-Ausgabe). Ob die drei Betroffenen das Land verlassen haben, konnte man im Innenministerium nicht sagen. Grundsätzlich ist eine Berufung gegen solch eine Abschiebung möglich.
Es waren die ersten Ausweisungen seit Einführung des 2003 ursprünglich von Peter Westenthaler (B) erfundenen Integrationsvertrags, nach dem das Deutschlernen für Zuwanderer Pflicht ist. Damals galt: Wer in Österreich leben will, muss 100 Stunden Deutschkurs absolvieren. Seit Inkrafttreten einer Novelle im Jahr 2006 sind es 300 Stunden. Nötig ist zudem die Absolvierung einer Prüfung über den Lernstoff. Gefordert ist dabei das so genannte A2-Niveau. Das bedeutet, dass sich der Lernende in einfachen, routinemäßigen Situationen verständigen kann, in denen es um einen simplen Austausch von Informationen über vertraute Themen geht.(APA)
