ÖGB-Foglar: "Wir müssen zu Wachstum kommen"

6. Oktober 2009, 14:13
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Arbeitslosigkeit steigt auch 2010, weitere Konjunkturmaßnahmen notwendig - Für Bildung Gesamtpaket schnüren

Bad Ischl - Der freie Fall sei vorbei, jetzt gehe es um Wachstum. Nein, Erich Foglar spricht nicht über die Gewerkschaft, sondern über die österreichische Wirtschaft. Der ÖGB-Präsident sieht die Wirtschaftskrise noch lange nicht ausgestanden. Der Absturz sei zwar offenbar gestoppt und weltweit ein Boden gefunden, für Entwarnung gebe es aber keinen Grund, sagte Foglar am Dienstag am Rande des Sozialpartnerdialogs in Bad Ischl. Die Arbeitslosenzahlen würden auch 2010 weiter steigen.

"Wir müssen wieder zu Wachstum kommen", urgiert der ÖGB-Chef weitere Maßnahmen für die Stützung der Konjunktur. Ob dies nun "drittes Konjunkturpaket" oder "Arbeitsmarktpaket" genannt werde sei ihm egal. Die Nachfrage sei zu schwach, die Kaufkraft der Privaten müsse gestärkt werden. Zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit müssten Investitionen in Bildung und Forschung durchgeführt werden und die sozialen Sicherungssysteme erhalten bleiben.

Angesprochen auf die aktuelle Arbeitszeitdebatte bei Lehrern urgiert der ÖGB-Chef ein Gesamtpaket für den Bildungssektor. Alle Beteiligten sollten sich mit Bildungsministerin Claudia Schmied (SPÖ) an einen Tisch setzen und gemeinsam eine Reform ausarbeiten. Dadurch könne man Schülern, Eltern und Lehrern neue Perspektiven geben. Jetzt mit einzelnen Forderungen vorzupreschen, etwa zwei Stunden mehr Lehrverpflichtung, halte er für "sinnlos".

SPÖ-Krise wirkt nicht auf Sozialpartnerschaft

Die Atmosphäre beim diesjährigen Sozialpartnertreffen in Bad Ischl unter dem Motto "Wege aus der Krise" sei "insgesamt gut", konstatiert der oberste Gewerkschafter. Gleichzeitig würden auf betrieblicher Ebene die Fronten aufeinanderprallen und teils harte Auseinandersetzungen geführt, etwa bei den Druckern. Die Lohnverhandlungen bei der gerade begonnenen Herbstlohnrunde seien "schwierig".

Von der Krise der SPÖ nach den jüngsten Wahlniederlagen in Oberösterreich und Vorarlberg sieht Foglar die Sozialpartnerschaft nicht berührt, hier gehe es um den Dialog zwischen den vier österreichischen Sozialpartnern Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer, Landwirtschaftskammer und ÖGB. Die Politik sei für die Sozialpartnerschaft ein "notwendiger Partner", daher habe man auch die Regierungsspitze zum Treffen eingeladen. (APA)

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    ÖGB-Präsident Foglar: Die Nachfrage ist zu schwach, die Kaufkraft der Privaten muss gestärkt werden.

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