Hamas und Fatah auf Versöhnungskurs

5. Oktober 2009, 23:00
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Kairo nennt 25. Oktober als Datum für Versöhnungsabkommen

Tel Aviv/Amman - Die tief verfeindeten Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas wollen Ende Oktober in Kairo das lang erwartete Versöhnungsabkommen unterzeichnen. Darauf hätten sich der ägyptische Außenminister Ahmed Abul Gheit und der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas in der jordanischen Hauptstadt Amman geeinigt, berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Maan am Montag.

Danach werden auch andere, kleinere Palästinensergruppen das Abkommen am 25. Oktober in Kairo unterzeichnen. Damit soll der Weg für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in den Palästinensergebieten zwischen März und Juni frei gemacht werden. Das Abkommen soll außerdem knapp ein Jahr nach Ende des Gazakrieges die Weichen für den Wiederaufbau des Gazastreifens freimachen. Voraussetzung dafür ist unter anderem, dass Sicherheitskräfte der Autonomiebehörde die Grenzübergänge zu Israel kontrollieren.

Ägyptische Vermittlung

"Die palästinensischen Gruppen werden in den kommenden Tagen über den Inhalt der Einigung und über die Grundzüge des finalen Abkommens informiert", erklärte Abul Gheit nach seinem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. und einem späteren mit Abbas.

Die größte Palästinenserorganisation Fatah von Abbas und ihre größte innenpolitische Rivalin, die radikalislamische Hamas, verhandeln seit nunmehr knapp einem Jahr über eine Aussöhnung. Die Hamas hatte nach einem blutigen Putsch Mitte Juni 2007 im Gazastreifen die Macht übernommen. Die Fatah herrscht im Westjordanland. Ägypten hat in den Gesprächen vermittelt.

Unklar ist, welche Auswirkungen die Einigung auf den Nahost-Friedensprozess hat. Israel hat die Hamas als Terrororganisation eingestuft und lehnt direkte Gespräche mit der Hamas oder deren Beteiligung an Friedensgesprächen ab. (APA/AP)

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