Vizepremier sagt Besuch in Großbritannien ab

5. Oktober 2009, 21:56
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Yaalon befürchtet Verhaftung wegen Tötung eines Hamasführers, bei der 14 weitere Menschen starben

Jerusalem - Aus Furcht vor einer möglichen Festnahme wegen Verdachts auf Kriegsverbrechen hat der israelische Vizeministerpräsident Moshe Yaalon eine geplante Reise nach Großbritannien abgesagt. Yaalon, zugleich Minister für strategische Angelegenheiten, habe vermeiden wollen, "in die Hände antiisraelischer Propaganda zu spielen", sagte sein Sprecher am Montag. Palästinensische Organisationen haben in der Vergangenheit in Großbritannien mehrfach versucht, unter dem Prinzip universeller Gerichtsbarkeit juristisch gegen Vertreter Israels vorzugehen.

Ins Visier sind dabei Offiziere geraten, die an Aktionen gegen militante Palästinenser beteiligt waren, bei denen auch Zivilpersonen getötet wurden. Das Prinzip universeller Gerichtsbarkeit sieht vor, dass schwerste Verbrechen auch außerhalb der Grenzen des Landes geahndet werden können, in dem sie begangen worden sein sollen. Zuletzt hatten palästinensische Aktivisten in der vergangenen Woche vergeblich versucht, während eines Besuchs des israelischen Verteidigungsministers Ehud Barak einen Haftbefehl gegen ihn zu erwirken.

Warnung vor Anklage

Juristische Berater hatten Yaalon vor einer möglichen Anklage wegen seiner Beteiligung an der Tötung eines militanten Hamas-Führers 2002 gewarnt, bei der auch 14 weitere Menschen ums Leben kamen, darunter neun Kinder. Yaalon war früher israelischer Generalstabschef. "Dies ist ein Versuch, Israel zu delegitimieren", erklärte Yaalon. Er war zu einer Veranstaltung einer jüdischen Wohltätigkeitsorganisation in Großbritannien eingeladen.

Israel hat jegliche Vorwürfe gegen seine Streitkräfte zurückgewiesen. Das Vorgehen der palästinensischen Aktivisten belastet die Beziehungen Israels zu Großbritannien. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu brachte das Thema bei einem Treffen mit Premierminister Gordon Brown zur Sprache.

Im Dezember 2007 hatte der Minister für öffentliche Sicherheit, Avi Dichter, eine Einladung nach Großbritannien abgelehnt. Er war früher Leiter des Geheimdienstes Shin Bet. Ihm drohte eine Festnahme wegen seiner Beteiligung an derselben Tötungsaktion, wie sie Yaalon vorgeworfen wird. 2005 blieb der General im Ruhestand Doron Almog auf dem Flughafen Heathrow an Bord seines Flugzeugs und flog umgehend zurück nach Israel. Ihm drohte eine Festnahme im Zusammenhang mit der Zerstörung von palästinensischen Wohnhäusern in einer Kampfzone. Der Haftbefehl wurde später aus Verfahrensgründen fallengelassen. (APA/AP)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Moshe Yaalon als Generalstabschef im Jahr 2002

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