Yaalon befürchtet Verhaftung wegen Tötung eines Hamasführers, bei der 14 weitere Menschen starben
Jerusalem - Aus Furcht vor einer möglichen Festnahme wegen Verdachts
auf Kriegsverbrechen hat der israelische Vizeministerpräsident Moshe Yaalon eine
geplante Reise nach Großbritannien abgesagt. Yaalon, zugleich Minister für
strategische Angelegenheiten, habe vermeiden wollen, "in die Hände
antiisraelischer Propaganda zu spielen", sagte sein Sprecher am Montag.
Palästinensische Organisationen haben in der Vergangenheit in Großbritannien
mehrfach versucht, unter dem Prinzip universeller Gerichtsbarkeit juristisch
gegen Vertreter Israels vorzugehen.
Ins Visier sind dabei Offiziere geraten, die an Aktionen gegen militante
Palästinenser beteiligt waren, bei denen auch Zivilpersonen getötet wurden. Das
Prinzip universeller Gerichtsbarkeit sieht vor, dass schwerste Verbrechen auch
außerhalb der Grenzen des Landes geahndet werden können, in dem sie begangen
worden sein sollen. Zuletzt hatten palästinensische Aktivisten in der
vergangenen Woche vergeblich versucht, während eines Besuchs des israelischen
Verteidigungsministers Ehud Barak einen Haftbefehl gegen ihn zu erwirken.
Warnung vor Anklage
Juristische Berater hatten Yaalon vor einer möglichen Anklage wegen seiner
Beteiligung an der Tötung eines militanten Hamas-Führers 2002 gewarnt, bei der
auch 14 weitere Menschen ums Leben kamen, darunter neun Kinder. Yaalon war
früher israelischer Generalstabschef. "Dies ist ein Versuch, Israel zu
delegitimieren", erklärte Yaalon. Er war zu einer Veranstaltung einer jüdischen
Wohltätigkeitsorganisation in Großbritannien eingeladen.
Israel hat jegliche Vorwürfe gegen seine Streitkräfte zurückgewiesen. Das
Vorgehen der palästinensischen Aktivisten belastet die Beziehungen Israels zu
Großbritannien. Ministerpräsident Benjamin Netanyahu brachte das Thema bei einem
Treffen mit Premierminister Gordon Brown zur Sprache.
Im Dezember 2007 hatte der Minister für öffentliche Sicherheit, Avi Dichter,
eine Einladung nach Großbritannien abgelehnt. Er war früher Leiter des
Geheimdienstes Shin Bet. Ihm drohte eine Festnahme wegen seiner Beteiligung an
derselben Tötungsaktion, wie sie Yaalon vorgeworfen wird. 2005 blieb der General
im Ruhestand Doron Almog auf dem Flughafen Heathrow an Bord seines Flugzeugs und
flog umgehend zurück nach Israel. Ihm drohte eine Festnahme im Zusammenhang mit
der Zerstörung von palästinensischen Wohnhäusern in einer Kampfzone. Der
Haftbefehl wurde später aus Verfahrensgründen fallengelassen. (APA/AP)
