Demokraten gegen Truppenaufstockung

5. Oktober 2009, 20:19
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Linker Flügel Obamas Partei legt Gesetzentwurf vor

Washington - In der Demokratischen Partei von US-Präsident Barack Obama wächst der Widerstand gegen eine mögliche Aufstockung der Truppen in Afghanistan. Eine Gruppe von etwa 20 Abgeordneten vom linken Parteiflügel stellte am Montag in Washington einen Gesetzentwurf vor, der "jegliche Aufstockung der US-Truppen in Afghanistan" verbieten würde, wie es in dem Text heißt. Der Gesetzentwurf soll außerdem festschreiben, dass die USA keine Haushaltsmittel für eine Vergrößerung der US-Streitmacht in Afghanistan bereitstellen dürfen.

Dem Entwurf des linken Parteiflügels wurden keine Chancen auf eine Mehrheit im Kongress eingeräumt. Die Vorlage verdeutlicht allerdings das Dilemma, in dem sich Obama befindet. Der Präsident berät derzeit mit seinen militärischen und politischen Beratern über eine mögliche neue Strategie für den Einsatz. Die Militärführung drängt auf die Entsendung weiterer Kampftruppen. In Obamas eigener Partei, aber auch in der Öffentlichkeit allgemein ist der Einsatz zunehmend unpopulär, die Bereitschaft zu einer weiteren Aufstockung schwindet. (APA)

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