Mochovce: Mehr als 100.000 Einsprüche

5. Oktober 2009, 20:19
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Inwieweit die Meinung der Österreicher eine Fertigstellung der Blöcke 3 und 4, die bereits zu 70 Prozent errichtet sind, noch stoppen kann, ist fraglich

Wien - Mehr als 100.000 Personen haben allein in Wien zum Ausbau des Atomkraftwerks Mochovce in der Slowakei Stellung genommen, hieß es am Montag aus dem Büro der Wiener Umweltstadträtin Ulli Sima (SP). Wie viele Wiener genau an der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) teilgenommen haben, soll spätestens am Donnerstag feststehen. Dann sollten auch die letzten per Post geschickten Schreiben (es gilt der Poststempel vom 6. Oktober) beim Land eingelangt sein. In den anderen Bundesländern läuft die Frist zur Stellungnahme im Laufe dieser Woche aus.

Inwieweit die Meinung der Österreicher eine Fertigstellung der Blöcke 3 und 4, die bereits zu 70 Prozent errichtet sind, noch stoppen kann, ist fraglich.

Zunächst hat die Slowakei die Stellungnahmen Österreichs in die Umweltverträglichkeitserklärung einzuarbeiten. Das Land Wien und die Umweltschutzorganisation Greenpeace wollen noch abwarten, inwieweit das erfolgt, bevor womöglich weitere Schritte eingeleitet werden. Aus Sicht von Global 2000 hat die Slowakei bereits gegen internationales Recht verstoßen. Man bereitet eine Beschwerde bei der EU-Kommission vor. Aus Sicht des Umweltministers Nikolaus Berlakovich (ÖVP) hat die Slowakei die Vorgaben bisher erfüllt. Dass das UVP-Verfahren überhaupt stattfinde, sei schon ein Erfolg, hieß es aus Berlakovichs Büro. (Gudrun Springer/DER STANDARD - Printausgabe, 6.10.2009)

Kommentar:

Ad absurdum geprüft - von Gudrun Springer

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