Micheletti schließt Rückkehr Zelayas an die Macht nicht mehr aus
Tegucigalpa - Die honduranische Putschregierung hat den von ihr
verhängten Ausnahmezustand am Montag wieder aufgehoben. Das teilte Putschistenführer Roberto Micheletti auf einer Pressekonferenz in der
Hauptstadt Tegucigalpa mit. Am 27. September hatten die Putschisten unter
anderem verfassungsmäßige Rechte wie Versammlungs- und Pressefreiheit für 45
Tage ausgesetzt.
Ein entsprechendes von Micheletti und mehreren seiner Minister
unterzeichnetes Dekret erlaubte ferner die Festnahme "jedes Verdächtigen". Auf
der Grundlage des Dekrets hatte das Militär unter anderen das michelettikritische Radio Globo und den Fernsehsender Canal 36 geschlossen.
Die Aufhebung des Dekrets war eine der Bedingungen des rechtmäßigen
Präsidenten Manuel Zelaya für die Aufnahme eines Dialogs mit der
Putschregierung. Zelaya verlangt außerdem, dass Armee und Polizei die Belagerung
der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa beenden. Dort fand der am 28. Juni
gestürzte und vom Militär ins Ausland verbrachte Präsident nach seiner Rückkehr
nach Honduras am 21. September Zuflucht.
Rückkehr ins Amt
Micheletti hatte zuvor am Montag nicht ausgeschlossen, dass Zelaya nach der
Präsidentschaftswahl im November in sein Amt zurückkehren könne. Die Wahl ist
regulär für den 29. November vorgesehen. Gemäß der Verfassung darf Zelaya nicht
mehr zur Wahl antreten. Das neue Staatsoberhaupt tritt sein Amt im Jänner 2010
an.
Vertreter der Putschregierung und Zelayas wollen sich nach Angaben der
Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) diese Woche treffen, um auf Grundlage
eines vom costaricanischen Präsidenten Oscar Arias vorgelegten Vermittlungsplans
die Modalitäten für die Rückkehr Zelayas in sein Amt zu erörtern. In einer
Erklärung vom Montag forderte Zelaya die Putschregierung auf, den
Vermittlungsplan "umgehend" zu unterzeichnen. Die Erklärung wurde der
Nachrichtenagentur AFP telefonisch aus der brasilianischen Botschaft
übermittelt. (APA)
