Putschisten heben Ausnahmezustand auf

5. Oktober 2009, 22:57
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Micheletti schließt Rückkehr Zelayas an die Macht nicht mehr aus

Tegucigalpa - Die honduranische Putschregierung hat den von ihr verhängten Ausnahmezustand am Montag wieder aufgehoben. Das teilte Putschistenführer Roberto Micheletti auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Tegucigalpa mit. Am 27. September hatten die Putschisten unter anderem verfassungsmäßige Rechte wie Versammlungs- und Pressefreiheit für 45 Tage ausgesetzt.

Ein entsprechendes von Micheletti und mehreren seiner Minister unterzeichnetes Dekret erlaubte ferner die Festnahme "jedes Verdächtigen". Auf der Grundlage des Dekrets hatte das Militär unter anderen das michelettikritische Radio Globo und den Fernsehsender Canal 36 geschlossen.

Die Aufhebung des Dekrets war eine der Bedingungen des rechtmäßigen Präsidenten Manuel Zelaya für die Aufnahme eines Dialogs mit der Putschregierung. Zelaya verlangt außerdem, dass Armee und Polizei die Belagerung der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa beenden. Dort fand der am 28. Juni gestürzte und vom Militär ins Ausland verbrachte Präsident nach seiner Rückkehr nach Honduras am 21. September Zuflucht.

Rückkehr ins Amt

Micheletti hatte zuvor am Montag nicht ausgeschlossen, dass Zelaya nach der Präsidentschaftswahl im November in sein Amt zurückkehren könne. Die Wahl ist regulär für den 29. November vorgesehen. Gemäß der Verfassung darf Zelaya nicht mehr zur Wahl antreten. Das neue Staatsoberhaupt tritt sein Amt im Jänner 2010 an.

Vertreter der Putschregierung und Zelayas wollen sich nach Angaben der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) diese Woche treffen, um auf Grundlage eines vom costaricanischen Präsidenten Oscar Arias vorgelegten Vermittlungsplans die Modalitäten für die Rückkehr Zelayas in sein Amt zu erörtern. In einer Erklärung vom Montag forderte Zelaya die Putschregierung auf, den Vermittlungsplan "umgehend" zu unterzeichnen. Die Erklärung wurde der Nachrichtenagentur AFP telefonisch aus der brasilianischen Botschaft übermittelt. (APA)

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    Spannende Lektüre: Putschpräsident Micheletti und die republikanische Kongressabgeordnete Ileana Ros-Lehtinen (Florida) studieren die honduranische Verfassung.

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    Der Wunsch der Zelaya-Anhänger könnte wahr werden

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