UNO hat Hinweise auf massiven Wahlbetrug

7. Oktober 2009, 10:41
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In der Provinz Helmand wurden 134.804 Stimmen ausgezählt, aber höchstens 38.000 abgegeben

Washington - Mehr als sechs Wochen nach der Präsidentenwahl in Afghanistan sind einem Zeitungsbericht zufolge neue Unterlagen aufgetaucht, die auf einen Wahlbetrug hindeuten. In einigen Provinzen des Landes sei die Wahlbeteiligung nach dem offiziellen Ergebnis um bis zu 100.000 Stimmen höher ausgefallen als es Wähler gegeben habe, schrieb die "Washington Post" am Mittwoch. Dies gehe aus vertraulichen Unterlagen der Vereinten Nationen (UN) hervor, die dem Blatt vorlägen. In der südlichen Provinz Helmand etwa seien 134.804 Stimmen gezählt worden. Die UN schätzten die Zahl der abgegebenen Stimmen aber auf lediglich 38.000 oder sogar nur auf 5000.

Das UN-Papier, eine Tabelle, zeigt dem Blatt zufolge in den südlichen und östlichen Provinzen Afghanistans große Diskrepanzen zwischen Wahlbeteiligung und -ergebnis. Dort gewann Präsident Hamid Karsai mit großem Vorsprung. Diplomaten in Kabul hätten in der Vergangenheit auf solche Ungereimtheiten hingewiesen. Die Unterlagen seien bislang aber nicht an die Öffentlichkeit gelangt.

Dem Blatt zufolge gibt es auch gegenüber Karsais schärfstem Rivalen Abdullah Abdullah Betrugsvorwürfe. Diese hätten aber ein geringeres Ausmaß. Ein UN-Sprecher warnte gegenüber der Zeitung, den Unterlagen eine zu große Bedeutung zu geben. "Bei den Informationen handelt es sich um Rohmaterial und so sollte es auch behandelt werden", sagte er.

"Geisterwahllokale"

Thomas Ruttig, der Ko-Direktor des Afghanistan Analysts Network, hält die UN-Angaben für realistisch. "Der kürzlich gefeuerte UNO-Sondergesandte für Afghanistan Peter Galbraith, der am Wochenende in der Washington Post schwere Vorwürfe erhoben hat, weiß von was er spricht. Er hatte ja Zugriff auf die Originaldaten."

Ruttig, der die Wahl in der südafghanischen Stadt Gardez beobachtete (derStandard.at berichtete), erklärt die massiven Diskrepanzen mit "Geisterwahllokalen", die laut Angaben der Wahlbehörde geöffnet waren und auch gefüllte Urnen einschickten, aber nie von unabhängigen Beobachtern besucht wurden. "Wegen der Sicherheitslage im Süden konnte auch die UNO nicht flächendeckend vor Ort sein", berichtet Ruttig im derStandard.at-Gespräch.

Vorläufigen Ergebnissen zufolge gewann Karsai die Wahl mit 54,6 Prozent. Die Wahlkommission hat nach Belegen für Wahlbetrug eine Neuauszählung von 12 Prozent der Stimmen angeordnet, die vor wenigen Tagen begonnen hat. (red/Reuters)

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