Finale in Kommissarsfrage

4. Oktober 2009, 18:47
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Pröll bei Reinfeldt: Irland "Turbo" für Entscheidungen

Der EU-Ratspräsident Fredrik Reinfeldt will alles daransetzen, dass der neue EU-Vertrag so rasch wie möglich in Geltung kommen kann. Am Mittwoch will er mit Kommissionschef José Manuel Barroso nach Prag reisen, um die Tschechen zu überzeugen, dass die ausstehende Ratifizierung nicht weiter blockiert werden soll.

Dies ist Voraussetzung, damit die Bestellung der neuen EU-Kommission wie auch des ersten Europäischen Präsidenten und des neuen "EU-Außenministers" schon zu Jahresbeginn über die Bühne gehen könnte. Ende Oktober soll ein EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs die Personalentscheidungen treffen. Laut Außenminister Michael Spindelegger sei für Österreich ein "wichtiges Gestaltungsressort" in "greifbarer Nähe".

VP-Chef Finanzminister Josef Pröll, der Reinfeldt am Freitag in Göteborg getroffen hat, sagte am Rande der Tagung des Währungsfonds in Istanbul, Irland könne "ein Turbo" sein. Angesichts der Krise sei eine neue Kommission zu Jahreswechsel "wünschenswert" .

Wirtschaftskammerchef Christoph Leitl sagte dem Standard in Tokio zu Ideen, er sei ein Kommissarskandidat: "Das wäre sicher spannend. Mich würde aber nur das Verheugen-Ressort (Industrie) ernsthaft interessieren, und das bekommt Österreich sicher nicht." (Thomas Mayer aus IstanbulAndreas Schnauder aus Tokio /DER STANDARD, Printausgabe, 5.10.2009)

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