Die SPÖ ersetzt immer plausibler den ÖAAB
Die schweren Niederlagen der SPÖ bei den jüngsten Wahlen haben nicht nur Bundeskanzler Werner Faymann, sondern der Sozialdemokratie insgesamt arg zugesetzt. Gegenüber Bruno Kreisky, dem Jahrhundert-Star der SPÖ, den man auch einen "Sonnenkönig" des Alpen- und Donaulandes nannte, wirkt der momentane Parteivorsitzende wie ein Schatten. Immer mehr Sonnenflecken verdüstern das Bild einer politischen Bewegung, die in Westeuropa wieder einmal im Krisenbett liegt.
Die Wähler-Befunde sind regionale Diagnosen. Die SPÖ wurde also nicht abgewählt. Die ÖVP will auch - laut ÖAAB-Chef Spindelegger in der sonntägigen ORF-Pressestunde - bis 2013 weiterregieren. Dazu kommt, dass Werner Faymann sein Amt total ernst nimmt. Er bringt ein, wozu ein ehemaliger Wiener Stadtrat in der Lage ist, und er umgibt sich mehrheitlich mit Leuten, die sein Niveau nicht übertreffen.
Das Hautproblem aber ist: Faymann hat kein Charisma, Faymann gibt nicht den Ton an. Faymann ist gut, wofür die aus einer Psychologen-Familie stammende Laura Rudas kürzlich geworben hat: "Wir müssen Vertrauen schaffen." Das aber hat weder mit Regieren in der Krise etwas zu tun noch mit Themen-Führerschaft. Auf andere Sonnenflecken auf der Sozialdemokratie, die sich seit Kreisky gebildet haben, weist seit Monaten der inzwischen seiner steirischen Kultur-Macht beraubte Politiker Kurt Flecker hin. "Mehr Intellektualität" (Fällt Ihnen wer ein?), "Mehr Buntheit" (Fällt Ihnen wer ein?) verlangt der nunmehr zum Präsidenten des Landtags aufgestiegene unkonventionelle Steirer.
Flecker ist österreichweit einer der gescheitesten Sozialdemokraten. Aber er wurde von Landeshauptmann Franz Voves abgehalftert. Was der Grundtendenz der SPÖ entspricht. Keine Aufreger, keine Kreativen, keine, die Fragen stellen.
Die unangenehme Wahrheit aber ist: Wer der Krone Briefe schreibt, wer Österreich ernst nimmt, eignet sich bestenfalls für einen Stadtrat oder Fachminister. Das ist nicht wenig. Solche Leute braucht die Republik. Aber nicht an der Spitze.
Leider fehlen Alternativen. Hundsdorfer? Ein anständiger Mensch, der nicht einmal die Grundsicherung auf die Reihe bringt. Burgstaller? Eine Zwischenruferin, die ihre Erfüllung findet, wenn sie im Dirndl im Weinort Gols gefeiert wird. Die man im Morgenjournal aber leicht mit Maria Fekter verwechselt, wenn sie über Ausländer spricht. Die mit H.-C. Strache koalieren würde.
Für die SPÖ gilt, was Kurt Palm kürzlich im jüngsten Standard-Montagsgespräch gesagt hat: "Wer die SPÖ wählt, bekommt die ÖVP." Für Hans Niessl, den burgenländischen Gastgeber Burgstallers, gilt das in besonderem Maße. Er wirkt wie ein Vertreter der Grenz-Exekutive, was einen Grundbefund ergibt: Die SPÖ ersetzt immer plausibler den ÖAAB.
In der Regierungskoalition repräsentiert die ÖVP den Bauernbund und die Wirtschaft, die SPÖ die Arbeitnehmer. Beide sind im Sinne der Arbeiterkammer und des ÖGB ausländerfeindlich. Und - ebenfalls beide - unter der Knute der Beamtengewerkschaft gegen wirkliche Reformen. (Gerfried Sperl, DER STANDARD, Printausgabe, 5.10.2009)
