"Wahl zum Verbleib im Herzen Europas"

4. Oktober 2009, 10:23
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"Dernieres Nouvelles d'Alsace": Lissabon und nun?

Genf/Dublin/Paris - Europäische Pressekommentare befassen sich am Sonntag mit dem Ja der Iren zum EU-Reformvertrag von Lissabon.

  • "Neue Zürcher Zeitung am Sonntag":

"Ausschlaggebend war die Verunsicherung der irischen Bürger wegen der tiefen Wirtschaftskrise, die seit dem ersten Referendum über das Land hereingebrochen ist. Die Befürchtung, dass die EU sich nach einem zweiten Nein von Irland abwenden könnte, war weit verbreitet. Es ist in der Tat bemerkenswert, dass eine Mehrheit der Wähler heroisch der Versuchung widerstand, die zutiefst unpopuläre Regierung zu bestrafen. Manche mögen sich gedacht haben, gerade in dieser prekären Wirtschaftslage sei die Kontrolle der einheimischen Regierung durch Brüssel unabdingbar. Für die angeschlagene irische Regierung wäre eine zweite Ablehnung möglicherweise fatal gewesen, die Zustimmung aber ist kein Freipass."

  • "Irish Times" (Dublin):

"Der Sieg ist eine Erleichterung für die Politik. Wichtig ist das klare Signal, dass die überwältigende Mehrheit der Wähler wollte, dass Irland ein nach außen gerichtetes Land im Herzen des europäischen Projekts bleibt, statt sich in eine isolierte Position an den Rand zu begeben. Die Gründe für den großen Stimmungswandel seit dem ersten Referendum im vergangenen Jahr sind vielfältig. Aber man kann sich kaum dem Fazit entziehen, dass die wirtschaftliche Krise den Wählern die Bedeutung guter Beziehungen zu unseren europäischen Nachbarn vor Augen geführt hat, um den Wohlstand des Landes wiederherzustellen."

  • "Dernieres Nouvelles d'Alsace" (Straßburg):
  • "Nach dem Ja der Iren darf man noch nicht den Sieg ausrufen. Nun beginnt ein neuer, dornenreicher Hürdenlauf, nicht einmal wegen der kafkaesken Obstruktionspolitik des tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus. Die Union wird Prag schon zum Einlenken bringen. Doch wie steht es um die Ernennung des Präsidenten der Union, die der Vertrag von Lissabon vorsieht? Wer soll es sein, vielleicht der ultra-liberale Tony Blair? Und welche Befugnisse soll er haben? Eine starke Persönlichkeit wird sehr schnell auf die Kompetenzen des EU-Kommissionspräsidenten übergreifen. Interessenskonflikte sind vorprogrammiert." (APA)
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