E-Voting auf Eis gelegt

2. Oktober 2009, 22:14
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Ministerium: Zu teuer, geringer Nutzen

Riga - Lettland wird bis auf weiteres keine elektronische Stimmabgabe bei Wahlen einführen. Eine entsprechende Entscheidung traf das zuständige Ministerium am Freitag, nachdem sich die Zentrale Wahlbehörde in Riga gegen ein derartiges System ausgesprochen hatte. Als Grund für die Einstellung der Pläne nannte das für die Durchführung von Wahlen zuständige Regionen- und Gemeinde-Ministerium die hohen Kosten - rund 2,5 Mio. Euro - sowie den erwarteten geringen Nutzen.

Außerdem müssten in Form einer ausreichenden Verbreitung von elektronischen ID-Karten erst die technischen Grundvoraussetzungen geschaffen werden, hieß es laut der baltischen Nachrichtenagentur BNS. Während Nachbar Estland E-Voting seit Jahren propagiert und sogar die Einführung der Möglichkeit zur Stimmabgabe per SMS erwägt, verhalten sich viele andere europäische Staaten skeptisch gegenüber der elektronischen Stimmabgabe bei politischen Wahlen.

Als problematisch wird unter anderem die erhöhte Möglichkeit von manipulierten Stimmen angesehen. In Estland gaben im März 2007 bei den Parlamentswahlen rund drei Prozent der Wähler ihre Stimme auf elektronischem Weg ab. (APA)

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