Faymann dreht Diskussion ab - Wiens Bürgermeister Häupl und Grüne hatten eigenes Ministerium gefordert
ien - Es wird kein eigenes Integrationsministerium geben. Diesbezüglichen Vorstößen drehte Bundeskanzler Werner Faymann am Montag den Hahn ab.
"Eine Vergrößerung der Regierung steht sicher nicht zur Diskussion", lässt Bundeskanzler Werner Faymann via Aussendung wissen. Über Kompetenzverschiebungen zwischen Regierungsmitgliedern könne man sprechen, ein zusätzlicher Posten käme aber nicht in Frage. "Auch andere Wortmeldungen aus der SPÖ seien im Sinne einer Klärung und Stärkung der Integrationskompetenzen zu verstehen", heißt es in der SPÖ-Aussendung weiter.
Häupl-Forderung
Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) war, wie auch
Grünen-Chefin Eva Glawischnig, für ein eigenes Integrations-Ressort in
der Bundesregierung eingetreten. "In der Regierung sollte es eine klare
hierarchische Zuordnung dieser Querschnittsmaterie in einem Ressort
geben - ob das jetzt ein Ministerium oder Staatssekretariat ist, ist
zweitrangig", sagte er gegenüber der Tageszeitung "Österreich"
(Samstag-Ausgabe).
Auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kräuter äußerte sich positiv zum Vorschlag des Wiener Bürgermeisters. Während der ÖVP-FPÖ-Regierung seien große Probleme im Bereich
Integration entstanden. Damals habe massive
Zuwanderung stattgefunden, Integration sei vernachlässigt worden. Daher
sei es hoch an der Zeit, etwas zu machen.
Kräuter korrigiert sich
Kräuter korrigierte kurz nach der Aussendung Faymanns seinen bisherigen Kurs vorsichtig. "Ich beharre nicht darauf, dass ein zusätzliches Regierungsamt geschaffen wird, sondern es geht vor allem um die Stärkung und den Ausbau von Kompetenzen im Integrationsbereich", meinte er.
ÖVP lehnt Vorschlag ab
Innenministerin Maria Fekter (V) meinte am Montag im Ö1-"Mittagsjournal", bei der nächsten Regierungsbildung könne man die Frage diskutieren, jetzt ändere sich nichts. ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger sprach sich gegen ein "Aufblähen des Regierungsapparats" aus.
Blau und Orange dagegen
Erwartungsgemäß ablehnend haben sich Blau und Orange nach den jüngsten SPÖ-Vorstößen zu einem eigenen Integrations-Ressort in der Bundesregierung geäußert.
Franz Küberl schlägt ab
Glawischnigs Wunschkandidat als Integrationsstaatssekretär, Caritas-Chef Franz Küberl, hat unterdessen abgewunken. "Ich bin Caritas-Präsident und bleibe das auch", sagte er. (APA)
