Streit um Afghanistan-Einsatz spitzt sich zu

2. Oktober 2009, 10:34
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Nach Tötung von Zivilisten durch Kampfbomber

Den Haag - Die Tötung von Zivilisten durch niederländische Kampfbomber in Afghanistan hat den Streit in der Regierungskoalition in Den Haag um den Militäreinsatz am Hindukusch erneut angefacht. Zwei der drei Koalitionsparteien bestehen jetzt auf einer verbindlichen Zusage der Regierung, dass die Niederlande ihr militärisches Engagements in der afghanischen Unruheprovinz Urusgan auf keinen Fall über das Jahr 2010 hinaus verlängern werden.

Über das Begehren der sozialdemokratischen Partei der Arbeit (PvdA) und der protestantisch-konservativen Christen-Union soll in der kommenden Woche im Parlament abgestimmt werden. Der Christlich-Demokratische Appell (CDA) von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende sprach sich dagegen aus. Die Annahme gilt jedoch als wahrscheinlich, da auch die meisten Oppositionsparteien den Afghanistan-Einsatz beenden wollen.

Umstrittener Einsatz

Der umstrittene Einsatz von zwei F-16-Kampfbombern in der Provinz Helmand soll nun von der niederländischen Militärpolizei untersucht werden. Dabei waren am Mittwoch laut Zeugen neun Zivilisten getötet worden. Der Oberkommandierende der niederländischen Streitkräfte, General Peter van Uhm, bedauerte das, betonte aber, die Piloten hätten alle Vorschriften für den Schutz von Zivilisten eingehalten. Eine der F-16 hatte während eines Gefechts britischer Truppen mit Taliban-Kämpfern eine lasergesteuerte Bombe auf ein Haus gefeuert, in dem sich die Aufständischen verschanzt hatten.

Die Haager Regierung hatte 2007 erklärt, die Niederlande würden das Kommando in der Provinz Urusgan im Rahmen der NATO-geführten Afghanistan-Schutztruppe ISAF im August 2010 abgeben und danach ihre Truppenstärke schrittweise reduzieren. Inzwischen werden die Niederlande jedoch von den USA gedrängt, ihr militärisches Engagement fortzusetzen. Seit 2006 sind etwa 1400 niederländische Soldaten in Urusgan im Einsatz, biher kamen 21 ums Leben. (APA)

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