Bundesbank-Vorstand blüht Anklage wegen Volksverhetzung

2. Oktober 2009, 00:17
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Staatsanwalt ermittelt gegen Sarrazin nach Äußerungen über Einwanderer

Berlin - Nach abfälligen Äußerungen über Einwanderer prüft die Berliner Staatsanwaltschaft den Anfangsverdacht auf Volksverhetzung gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD). Das sagte ein Sprecher der Berliner Polizei am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der frühere Berliner Finanzsenator hatte mit einem Interview über die soziale Lage in Berlin Kritik und Empörung hervorgerufen.

In der neuen Ausgabe der Zeitschrift "Lettre International" äußerte sich Sarrazin über die politischen und sozialen Zustände in Berlin und ging dabei hart mit der dortigen Einwanderungspolitik ins Gericht: "Türkische Wärmestuben" brächten die deutsche Hauptstadt nicht voran. "Jeder, der bei uns etwas kann und anstrebt, ist willkommen; der Rest soll woanders hingehen."

"Keine produktive Funktion"

Große Teile der arabischen und türkischen Einwanderer in Berlin seien "weder integrationswillig noch integrationsfähig", sagte Sarrazin, der im Februar seinen Wechsel zur Deutschen Bundesbank bekanntgegeben hatte. Sie hätten "keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel". Der frühere Senator fügte hinzu: "Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert."

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, nannte die Aussagen Sarrazins "populistisch" und "gefährlich". Auch die Bundesbank distanzierte sich "entschieden in Inhalt und Form von den diskriminierenden Äußerungen". Nach der heftigen Kritik ruderte Sarrazin zurück. (APA)

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