Um 100.000 Euro billiger

2. Oktober 2009, 00:04
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Laut Sobotka Kostenunterschreitung bei "Garten Tulln"

St. Pölten - Es war Niederösterreichs Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (VP) wohl ein besonderes Vergnügen, diese Zahl zu präsentieren: Um 100.000 Euro, sagte er am Donnerstag, seien die budgetierten Baukosten von 21,8 Millionen Euro für die Dauerausstellung "Garten Tulln" unterschritten worden.

Das ergab eine Prüfung des Baubeirates der Gartenschau.
Der Landesrechnungshof (LRH) hatte vor wenigen Monaten weniger wohlwollend über "Garten Tulln" geurteilt. Fünf Millionen Euro hatte das Land dafür ursprünglich
budgetiert, mit der Größe und den Besucherzahlen vervielfachten sich im Lauf der Jahre auch die Kosten.

Ohne die entsprechenden Beschlüsse einzuholen, so der LRH in seinem Bericht, sei die Fördersumme vom Land laufend
erhöht worden. "Nicht ein Euro wurde nicht beschlossen", sagte hingegen Sobotka unmittelbar nach Bekanntwerden des Berichts Anfang Mai zum Standard, und: "Der Rechnungshof irrt." Bei der Pressekonferenz am Donnerstag bekräftigte er diese Rechtsauffassung.

Den Beirat, der der "Garten Tulln" nun die Kostenunterschreitung attestiert, hielt der LRH als
Kontrollorgan für keineswegs ausreichend. Wirtschaftsprüfer sollen künftig die Jahresabschlüsse unter
die Lupe nehmen, die VP hat dies bereits in Aussicht gestellt.

Für Grünen-Mandatarin Helga Krismer, die Sobotka angesichts
des LRH-Berichtes als "rücktrittsreif" bezeichnet hatte, trifft die nun präsentierte Abrechnung nicht den Kern des Problems: "Die Hauptkritik - die Undurchsichtigkeit des
Geldverschiebens - bleibt aufrecht." Denn laut LRH sind via Landesgartenschau auch andere Projekte in der Region mitfinanziert worden. Auch die 100.000 Euro Kostenunterschreitung beeindrucken Krismer wenig: "Nach welcher Vorgabe wird das bemessen?" Außerdem könne man Rechnungsabschlüsse durchaus "hinbiegen", meint die Grüne. (hei/DER STANDARD, Printausgabe, 2.10.2009)

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