Litauen: Umstrittenes Gesetz wird zurückgezogen

1. Oktober 2009, 17:41
posten

Neue Regierungsvorlage sieht hingegen "allgemeines Verbot" von Ermunterung zur Sexualität von Minderjährigen vor

Vilnius - Litauen bereitet eine Alternative zu dem international vielfach kritisierten Gesetz gegen die "Propagierung" von Homo- und Bisexualität vor. Derzeit ist eine neue Regierungsvorlage in Arbeit, die die bereits verabschiedete Regelung noch vor deren geplantem Inkrafttreten Anfang kommenden Jahres ersetzen soll.

"Allgemeines Verbot" von Ermunterung zur Sexualität von Minderjährigen

Laut der Tageszeitung "Lietuvos Zinios" wird der neue Vorschlag keinen Hinweis auf sexuelle Ausrichtungen mehr enthalten. Allerdings wird anstatt dessen nun ein "eher weit gefasstes Verbot" von Demonstration und Ermunterung von sexuellen Beziehungen unter Minderjährigen erwogen, sagte die Leiterin einer von Präsidentin Dalia Grybauskaite eingesetzten Arbeitsgruppe, Solveiga Cirtautiene, der Zeitung.

Cirtautiene ist zufolge ist Litauen das einzige EU-Land, dass derzeit überhaupt ein Gesetz gegen die Verbreitung von Informationen über Sexualität besitzt. Aus ihrer Sicht sei ein solches Gesetz daher "nicht notwendig". Sie verwies jedoch gleichzeitig auf den Kurs der amtierenden Regierung unter dem konservativen Ministerpräsidenten Andrius Kubilius.

Internationale Kritik an Gesetzesvorhaben

Das EU-Parlament hatte vor rund zwei Wochen Litauen zu einer Änderung des Gesetzes aufgefordert. Davor hatten zahlreiche NGOs und auch Staatspräsidentin Grybauskaite die allgemein als diskriminierend eingeschätzte Regelung scharf kritisiert. Die Regierung und andere Befürworter des Gesetzes sahen darin dagegen eine Manifestation "christlicher Werte". (APA)

Share if you care.