Neuer Supreme Court erstmals zusammengetreten

1. Oktober 2009, 15:49
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Historisches Ereignis: "Dies ist der letzte Schritt zur Gewaltenteilung in diesem Land"

London - In Großbritannien ist am Donnerstag Verfassungsgeschichte geschrieben worden: Erstmals trat in London der neue Supreme Court zusammen, der das House of Lords als höchste Berufungsinstanz des Landes nach mehr als einem Jahrhundert ablöst. Die elf Richter legten ihren Amtseid im neuen Gerichtsgebäude gegenüber dem Parlament ab. "Dies ist der letzte Schritt zur Gewaltenteilung in diesem Land", sagte Lord Nicholas Phillips, der dem neuen Supreme Court vorsitzt.

Bisher bestand das oberste Berufungsgericht aus den Law Lords, einem Ausschuss des britischen Oberhauses. Die am Donnerstag vereidigten Richter sind identisch mit den bisherigen Law Lords, doch wird sich im Gerichtsalltag einiges ändern. So werden sie künftig zwar noch ihre traditionellen Roben, nicht mehr jedoch die Perücken tragen. Erstmals werden Fernsehkameras im Gerichtssaal zugelassen. Alle nachrückenden Richter für den Supreme Court werden künftig kein Parlamentsmandat mehr haben.

Die Verfassungsreform geht auf die Labour-Regierung von Ex-Premierminister Tony Blair zurück. Seit 1876 war die oberste Berufungsinstanz für England, Wales und Nordirland in den Händen der Law Lords gelegen. (APA)

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    Die Mitglieder des neuen Supreme Courts in Festtagsmontur.

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